Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Skip to: Content | Sidebar | Footer

Tag: Parteispenden

Unbestechlich gut

21 Januar, 2010 (23:20) | Parteien, Politisches Handwerk, Wirtschaft | By: Aerar

Irgendwie finde ich meinen Vorschlag zu einer Parteispendenregelung immer notwendiger. Die taz schreibt jetzt in ihrer Online-Ausgabe:
“Die Förderung der erneuerbaren Energien ist ein gesellschaftlich notwendiges, sinnvolles und richtiges Ziel”, sagt die Bundesgeschäftsführerin der Grünen zu den Vorwürfen, auch ihre Partei schrecke vor der Annahme von Spenden nicht zurück, die im Zusammenhang mit politischen Entscheidungen stünden.
Nun [...]

Gekauft, gespendet oder gefundet?

20 Januar, 2010 (19:17) | Parteien, Politisches Handwerk, Vorschläge | By: Aerar

Das ist letztlich die Frage bei der langsam ausklingenden Diskussion über die Parteispende eines Hotelbetreibers an die FDP.
Der Verdacht des Käuflichen wiegt schwer, denn er ist staatszersetzend. Auf alle Fälle dumm sowohl für die Beteiligten als auch für den Steuerzahler ist, dass er selten nachzuweisen oder zu entkräften ist.
Eine Spende hingegen ist nicht an Bedingungen [...]