Es ist ja nicht so, dass ich hier eine Lanze für Daniela Scherler von der Piratenpartei brechen will. Ich kenne die Frau ja gar nicht und stehe der Esoterik ebenfalls kritisch gegenüber. Doch die Berichte über möglicherweise seltsame Mitglieder der sich noch im Findungsprozeß befindlichen Piratenpartei finde ich ebenfalls befremdlich.
Prinzipiell ist es eine wichtige Aufgabe [...]
Kaum sind sie in Berlin ins Parlament gewählt worden, zeigen sie dass es mit der Radikalalternative nicht weit her ist und dass sich auch die Piraten vermeintlichen Sachzwängen beugen müssen. Konkret geht es darum, ob die Piraten ihrem eigenen Transparenzgebot folgen und ihre erste Fraktionssitzung ins Internet streamen wollen. Dagegen haben nun einige der Neugewählten [...]
Nun haben die Piraten in Berlin also sensationell gewonnen und tatsächlich alle 15 Kandidaten, die sie aufgestellt haben, sind auch gewählt worden. “Ein gutes Pferd springt nicht höher als es muss” mailte man mir heute. Ich frage mich allerdings schon, was geschehen wäre, wenn es mehr Stimmen gegeben hätte. Nach der “13. Krieger” hätte man [...]
Allzu wörtlich kann man die Piraten wohl noch nicht nehmen oder man muss mit den Widersprüchen leben. So heißt es jetzt auf den aktuellen Wahlplakten: “Wahlrecht für alle Berliner - unabhängig von Alter und Herkunft”. Also alle Berliner unabhängig von der Herkunft - solange sie aus Berlin kommen brauchen sie sich um die Herkunft keine [...]
Die Piratenpartei hat seit kurzem zur internen Entscheidungsfindung ein Abstimmungssystem namens “Liquid Democracy” (oder auch “Liquid Feedback”) in Betrieb. Kurz gesagt handelt es sich um ein basisdemokratisches System, das politische Anträge verwaltet. Das heißt, die Mitglieder der Piratenpartei können dort Vorschläge einbringen, vorhandene Vorschläge kommentieren oder durch ihre Stimme unterstützen. Über diese Verwaltung von Anträgen [...]
Den Fall des Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten und jetzigen Piratenmitglieds Jörg Tauss fand ich schon zu seinem Beginn recht merkwürdig. Mit dem jetzigen Urteil, bei dem Tauss zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten auf Bewährung verurteilt wurde, bleiben weiter offene Fragen. Das Gericht schließt eine dienstliche Beschäftigung Tauss’ mit den bei ihm gefundenen kinderpornographischen Werken aus und erkennt [...]
Wenn ich so durch die Stadt gehe, sehe ich überall die Plakate der Piratenpartei. Vielleicht liegt es ein wenig an subjektiver Wahrnehmung, da die Piratenpartei in der Blogossphäre so häufig diskutiert wird oder daran, dass die Plakate originell gemacht sind. Doch auch bei nüchterner Beobachtung bleibt der Eindruck von einer recht umfangreichen Plakattierung.
Doch woher haben [...]
Nicht nur die Politiker und die politischen Parteien gehen in Ihrer Arbeit Kompromisse ein, sondern auch vom Wähler wird dies verlangt. Das liegt sicher zum großen Teil in der Natur der Sache, denn sicherlich wird es kaum einen Wähler geben, der sich mit allen Zielen und Aussagen einer Partei oder eines Kandidaten hundertprozentig repräsentiert fühlt. [...]
Unter dem Slogan “Politik zum Mitmachen” hat die Piratenpartei nun recht originell Plakate ausgehängt, die mit einer großen leeren Fläche Vorrübergehende dazu auffordern, selber zu schreiben, was sie sich denn von den Piraten wünschen, sollten diese in den Bundestag kommen.
Eine wirklich tolle Idee, da die meisten Plakate ja ohnehin von lustigen Zeitgenossen “verschönert” werden. [...]