Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: Polizei

Humor / Innere Sicherheit / Recht

Waffenfunde bei Linksterroristen ??

Dass die Ordnungsmacht tatsächlich auch noch massiv zugreifen kann, hat sie am Donnerstag bei einem Großeinsatz gegen ein von Linksautonomen bewohntes Haus in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain unter Beweis gestellt. Insofern scheint zumindest das Wollen und Können der Polizeikräfte zumindest in einigen Städten durchaus auch noch vorhanden zu sein. Allerdings offenbahrt der Einsatz eben auch einige grundlegende Schwächen der Polizei beim Umgang mit (potentiellen) Gewalttätern, der Verhältnismäßigkeit und auch bei der Öffentlichkeitsarbeit. Zunächst einmal stellt sich die Frage, ob der Einsatz in dieser Form überhaupt berechtigt gewesen ist. Anscheinend erfolgte der Zugriff nicht auf eine akute Bedrohungslage, sondern eher...

Finanzen / Innere Sicherheit / Recht / Soziales

Das Ende der Polizeigewalt?

In seiner Kolumne stellt Jan Fleischhauer, wie ich es verstehe, die Frage, ob Politik und Öffentlichkeit die Polizei zu einer hilflosen und wehrlosen Memme gemacht haben. Nun teile ich eher selten die Einwürfe des Herrn Fleischhauer, doch zumindest ist auffällig, dass mit den Übergriffen von Köln und Leipzig gleich zwei Gewalteskalalationen einen öffentlichen Bereich in einer Großstadt kurzzeitig quasi zu einer rechtsfreien Zone gemacht haben. Allerdings ist die Frage in meinen Augen von einer etwas verqueren Logik geprägt. Denn für mich klingt es so, als vermisse Fleischhauer bei den einzelnen Beamten sowie deren Einsatzschaften einen fehlenden Willen zur bedingungslosen Härte,...

Bildung / Innere Sicherheit / Politisches Handwerk / Recht

Übergriffe zu Silvester

Die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und in anderen Großstädten verstören und machen Angst. Zum Einen, weil es so lange gedauert hat, bis sie an die breite Öffentlichkeit gekommen sind. Denn noch jetzt ist unklar, was sich tatsächlich ereignet hat und hätte es nicht soviele Berichte und Anzeigen gegeben, wären die Vorfälle nie wirklich bekannt geworden. Selbst jetzt fehlen handfeste Beweise und wären es nur etwas weniger gewesen hätte man die Vorwürfe der Betroffenen abgetan oder vielleicht nicht geglaubt. Im Prinzip ist das auch gut so, weil man Vorwürfe nicht automatisch als bare Münze nehmen kann, selbst wenn sie...

Ausland / Innere Sicherheit / Politisches Handwerk

Übers Ziel hinausgeschossen

Die Amerikaner sind anscheinend durchaus in der Lage, die Deutschen dann und wann in der Regulierungswut in den Schatten zu stellen. Zumindest hat die Stadt Cleveland wohl eine 105-seitiges Regelwerk mit neuen Regeln zum korrekten Verhalten von Polizisten erarbeitet. Es erscheint mir dabei allerdings eher unwahrscheinlich, dass jeder Polizist in der Lage sein wird, dieses Regelwerk (und vermutlich diverse weitere) auswendig zu lernen und jederzeit im Kopf zu haben. Insofern bleibt zu vermuten, dass das neue Regelwerk entweder nur bruchstückhaft eingehalten wird oder die Clevelander Polizei im Zweifelsfall handlungsunfähig wird. Insbesondere wird der Polizistenberuf dann gefährlich, wenn sie von Gangstern...