Verschlagwortet: Spanien

Vergangenheitsbewältigung

Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass Suchmaschinen, im speziellen Fall Google, in bestimmten Fällen Daten zu verweisenden Webseiten löschen müssen, wenn dadurch Persönlichkeitsrechte anderer betroffen sind. Im konkreten Fall hat die spanische Datenschutzbehörde Google auferlegt, einen Verweis auf einen Zeitungsartikel aus dem Jahre 1998 zu entfernen, der auf die damals aktuelle Zwangsversteigerung des Hauses des Beschwerdeführers hinweist. Gegen diesen Bescheid ist Google vor Gericht gezogen und ist dabei unerwartet beim zusätzlich eingeschalteten EuGH unterlegen. So sehr ich auch für Datenschutz bin, halte ich dieses Urteil für nicht nachvollziehbar und auch für bedenklich, denn es ist auf der anderen Seite...

Vom Himmel geholt

Die Geschichte um Edward Snowden nimmt immer skurilere Züge an, jetzt, wo man sich nicht mehr um sein Ansehen im Ausland zu kümmern braucht. Wie es scheint, haben Frankreich, Spanien und Portugal der Maschine des bolivianischen Präsidenten Evo Morales kurzerhand die Überflugrechte verweigert, als dieser von einer Konferenz in Moskau in sein Heimatland fliegen wollte. Die Maschine musste in Wien zwischenlanden. Unklar ist, ob die Maschine nach Snowden, der an Bord vermutet wurde, durchsucht oder zumindest heimlich durchleuchtet wurde. Erst nach zwölf Stunden konnte die Maschine weiterfliegen. Die europäischen Staaten geben damit nach außen das Bild einer Vasallentreue ab, das...