Markiert: Thomas de Maizière

Nur Rangeleien?

Die Affäre um die Ermittlung gegen die Blogger Andre Meister und Markus Beckedahl hat mit der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range anscheinend ein vorläufiges Ende gefunden. Auch, wenn die Ermittlung technisch noch besteht, scheint ihre Einstellung nunmehr nur noch reine Formsache zu sein. Doch das ist nur vordergründig der Fall, für mich bleiben die entscheidenden Fragen unbeantwortet. Vermutlich habe ich, der den Fall nur nebenher verfolgt hat, auch nicht alle Zusammenhänge richtig begriffen, darum will ich zunächst einmal kurz darlegen, wie ich es bislang verstanden habe: Das Blog netzpolitik.org veröffentlicht geheime Unterlagen über geplante Ausgaben des Geheimdienstes für neue Überwachungsmaßnahmen....

taz ist nicht lustig

Das die taz eine eigene Art hat, über Dinge zu berichten, sei ihr unbenommen und ist auch gut und richtig. Allerdings scheint es im Hause einige sprachliche Defizite zu geben. Neben dem verunglückten Versuch, die Gender-Sprache zu benutzen, versucht sich die Zeitung außerdem in der Vergabe von unangebrachten Spitznamen, die nicht mal auf dem Schulhof lustig wären. Man darf unseren Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerne und vermutlich zu Recht dafür kritisieren, dass er vermutlich mindestens 100 Milionen Euro verbrannt hat. Man kann deswegen seine Kompetenz in Zweifel ziehen und seinen Rücktritt fordern. Doch ihn als „Drohnen-Thomas“ zu bezeichnen, ist kindische...

Karlschlag

Neben den ganzen Sicherheitsbedenken zum neuen Personalausweis gibt es auch ganz praktische Probleme mit dem neuen Personalausweis. Der Rufname wird nach derzeitigem Stand künftig entfallen, was wohl so einige Zwangsumbenennungen zur Folge haben wird. Auch betroffen ist der Innenminister selbst, der statt Karl Ernst Thomas de Maizière künftig wohl Karl Ernst Thomas de Maizière heißen wird. Wer jetzt allerdings den Monitor-Bericht gesehen hat und denkt, dass die Medien auch mittlerweile die Problematik umfassender technischer Überwachung erkannt haben, wird vom SWR-Kommentator gleich wieder eines Besseren belehrt:

Variationen über einen Satz des Bundesinnenministers…

… aus dem Monat September des Jahres 2010. Nachdem sich Thomas de Maizière vor einigen Tagen zur Sicherheit des neuen Personalausweises geäußert hat, wurde dies im Internet dankbar aufgegriffen und kommentiert. Dieser Satz war eben nicht sonderlich geeignet, um das Vertrauen in die Regierungsarbeit zu stärken. Denn auf konkrete Hinweise, der neue Personalausweis sei mit bestimmten Hackermethoden zu knacken, sagte er: „Irgendwelche Hacker mögen immer irgendwas hacken können. Aber die Zuverlässigkeit und Sicherheit des neuen Personalausweises steht nicht in Frage.“ Eine derartig dumme Aussage schreit geradezu danach, als Platitüde überall in der Politik angewendet zu werden (ich sehe gerade dass...