Verschlagwortet: Thüringen

Wir tun nur unsere Pflicht

Die Sachlage, soweit ich sie verstehe: Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis in Thüringen, das im Juni 2012 vom Sozialgericht in Nordhausen zur Nachzahlung von zehn Cent an eine Hartz IV-Empfängerin verurteilt worden ist, zieht nun vor das Bundessozialgericht, nachdem das Landessozialgericht in Erfurt den Berufungsantrag der Behörde abgelehnt hat, mit dem Hinweis, dass die Gerichte nicht wegen derart niedriger Beträge beschäftigt werden sollen. Problem bei der Prozessfinanzierung Der Rechtsweg ist, nicht nur in Deutschland, teuer und aufwändig, was zur Folge hat, dass er in den meisten Fällen nur beschritten wird, wenn größere Summen auf dem Spiel stehen. Als negativer Nebeneffekt dient der...

Politikverdrossenheit parlamentarisch

Gerade ist Christine Lieberknecht (CDU) erst im dritten Wahlgang zu Ministerpräsidentin von Thürigen gewählt worden. Klar, dass dies an das Wahldebakel von Heide Simonis in Schleswig-Holstein erinnert. Dass es in beiden Fällen Frauen getroffen hat, ist sicherlich insofern Zufall als in beiden Fällen die politische Lage angespannt und die Mehrheiten knapp waren. Jedoch ist vielleicht ja trotzdem auch ein Grund, dass die Hemmschwelle niedriger sein könnte, als gegenüber Männern? Nun hat Frau Lieberknecht in den ersten beiden Wahlgängen nur jeweils 44 von insgesamt 88 Stimmen erhalten, eine zuwenig für die dort geforderte absolute Mehrheit. Erst im dritten Wahlgang, in dem...