Nach langen Anlaufschwierigkeiten ist also in Hessen noch einmal neu gewählt worden. Was ja immer die letzte Lösung sein sollte, denn schließlich ist eine Wahl immer eine Meinungsäußerung des Wählers und sollte daher nicht endlos wiederholt werden, bis das Ergebnis endlich allen oder wie in diesem Fall überhaupt jemanden passt. Und diesmal sieht es gut [...]
Innerhalb der parteipolitischen Struktur stellt sich ein Abgeordneter oft in den Dienst seiner Partei, um auch bei abweichender Meinung ein großes Ganzes fördern zu können. Es ist aber zu begrüßen, wenn ein Abgeordneter sein persönliches politisches Mandat wahrnimmt, und Entscheidungen nach seinem Gewissen und seiner Verantwortung trifft, auch wenn er sich dabei gegen das Interesse [...]
Nun ist es passiert. Während die Welt von Andrea Ypsilanti am Morgen noch gut aussah, und sich die CDU noch Sorgen, um einen Regierungswechsel in Hessen machte, brach das Kartenhaus kurz darauf endgültig ein. Gleich vier Abgeordnete versagten der Ministerpräsidentin in spe nicht nur ihre Gefolgschaft, sondern kündigten an, gleich der ganzen Partei den Rücken [...]
Die FAZ berichtet, dass die Abgeordneten der Union bei der Stimmabgabe für die am Dienstag geplante Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin einfach sitzen bleiben könnten, um zu verhindern, dass jemand versehentlich seine Stimme für die falsche Seite abgibt:
“Die 42 Unionsabgeordneten, so die Überlegung, könnten nach dem Aufruf, ihre Stimme abzugeben, einfach sitzenbleiben. Auf diese [...]
Nach einem Bericht bei heise online ist es auch bei der Wahl in Brandenburg zu Pannen beim sogenannten “e-voting”, also der Stimmabgabe an einem Wahlcomputer gekommen. Ein Problem scheint insbesondere in einer gefährlichen Vertrauensseligkeit von Wahlhelfern und Wahlvorständen in die Technik zu liegen. Dabei ist nicht erst seit dem legendären “Nedap-Hack”, bei dem ein Wahlcomputer [...]
Es ist vollbracht: Bayern hat gewählt. Ganz Bayern? Nein, mit einer Wahlbeteiligung von nur etwa 58% ist die Wahlbeteiligung für eine richtungsweisende Schicksalswahl äußerst gering ausgefallen. Und trotz der intensiven Vorberichterstattung hat sich gerade mal 1% mehr der Wählerschaft zum Urnengang aufgemacht als bei der letzten Landtagswahl. Die übrigen 42% haben sich entschlossen, die stark [...]
Nun haben wir ja eigentlich selber genug Wahlen und mit der Bayern-Wahl steht die nächste ja bereits dieses Wochenende an. Doch vollkommen können wir uns auch der Präsidentschaftswahl in den USA nicht verschließen. Immerhin hat der politische Fortgang der Supermacht auch erheblichen Einfluss auf die deutsche Politik.
Wir Deutschen haben unsere Entscheidung bereits frühzeitig getroffen und [...]
Eigentlich muß es ja “die Maß” heißen in Bayern, insbesondere, wo gerade wieder Oktoberfest ist. Und ob sie halbvoll sein wird, wird sich auch erst am 28. September zeigen, wenn die Bayern zur Wahl gegangen sind. In neueren Umfragen sieht es ja nicht allzu gut aus. Von 47 % ist dort die Rede und die [...]
