Verschlagwortet: Wahl

Entert die Masten

Unter dem Slogan „Politik zum Mitmachen“ hat die Piratenpartei nun recht originell Plakate ausgehängt, die mit einer großen leeren Fläche Vorrübergehende dazu auffordern, selber zu schreiben, was sie sich denn von den Piraten wünschen, sollten diese in den Bundestag kommen. Eine wirklich tolle Idee, da die meisten Plakate ja ohnehin von lustigen Zeitgenossen „verschönert“ werden. Doof nur, wenn diese Plakate so weit oben an den Masten hängen. Alte Seebären und solche mit Holzbein werden wohl nur mit Mühe Ihre Meinung äußern können. Aber vielleicht gehören die ja ohnehin nicht so zur Zielgruppe?

Wahlgewinner und Nichtwähler

Nach langen Anlaufschwierigkeiten ist also in Hessen noch einmal neu gewählt worden. Was ja immer die letzte Lösung sein sollte, denn schließlich ist eine Wahl immer eine Meinungsäußerung des Wählers und sollte daher nicht endlos wiederholt werden, bis das Ergebnis endlich allen oder wie in diesem Fall überhaupt jemanden passt. Und diesmal sieht es gut aus, denn wie bei beinahe jeder Wahl gibt es eigentlich nur Gewinner: Die CDU, weil sie weiter regieren darf und sogar einen leichten Stimmenanteil hinzugewonnen hat (nach einem desaströsen Ergebnis bei der letzten Wahl) Die SPD, weil sie zwar deutlich Stimmen verloren hat; aber die...

Gewissensbisse

Innerhalb der parteipolitischen Struktur stellt sich ein Abgeordneter oft in den Dienst seiner Partei, um auch bei abweichender Meinung ein großes Ganzes fördern zu können. Es ist aber zu begrüßen, wenn ein Abgeordneter sein persönliches politisches Mandat wahrnimmt, und Entscheidungen nach seinem Gewissen und seiner Verantwortung trifft, auch wenn er sich dabei gegen das Interesse seiner Partei stellen muss. Allerdings sollte sich ein Abgeordneter fragen, ob er oder sie tatsächlich noch in der richtigen Partei ist, wenn es ihm nicht mehr möglich ist, getroffene Koalitionsvereinbarungen oder die Parteivorsitzende mitzutragen. In der SPD-Landtagsfraktion haben gestern gleich drei Abgeordnete ihr Gewissen entdeckt...

Kein X für Frau Y

Nun ist es passiert. Während die Welt von Andrea Ypsilanti am Morgen noch gut aussah, und sich die CDU noch Sorgen, um einen Regierungswechsel in Hessen machte, brach das Kartenhaus kurz darauf endgültig ein. Gleich vier Abgeordnete versagten der Ministerpräsidentin in spe nicht nur ihre Gefolgschaft, sondern kündigten an, gleich der ganzen Partei den Rücken zuzukehren. Dass Dagmar Metzger ihre Stimme bei der geplanten Wahl verweigern würde war bekannt. So blieb Frau Ypsilanti eine hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme. Aus diesem Grund versicherten sich die drei Bündnispartner SPD, Die Grünen und Die Linke gegenseitig durch Probeabstimmungen, dass die knappe...