Im Rahmen einer Parteienumfrage habe ich von zahlreichen politische Parteien eine Antwort auf vier Fragen erhalten, von denen ich nun jeden Tag eine veröffentlichen möchte. Sofern die Antwort meine ursprüngliche Anfrage nicht ohnehin zitiert, lassen sich die vier Fragen meinem ursprünglichen Anschreiben entnehmen. Die folgende Antwort habe ich von der NPD erhalten: Sehr geehrter Herr Wolff, vielen Dank für Ihr Interesse an der NPD. Zu 1. Gebühren sind im Gegensatz zu Steuern an eine tatsächliche Leistung gebunden. Die Leistung wird von der öffentlichen Verwaltung erbracht. Die Einziehung der Gebühren stellt keine zusätzliche Belastung dar. Geld könnte dadurch gespart werden, in...
Mit Wahlplakaten kann man unfreiwillig auch daneben liegen. Oder was soll man bei dem Plakat mit Frank-Walter Steinmeier denken, das im Großformat von der SPD aufgestellt wird (im Internet eher weniger verbreitet)? Würde mein Arbeitgeber ein solches Poster von mir aufhängen, verbunden mit dem Slogan „Unsere Firma kann mehr“, würde mich das zumindest wenig erfreuen.
Nicht nur die Politiker und die politischen Parteien gehen in Ihrer Arbeit Kompromisse ein, sondern auch vom Wähler wird dies verlangt. Das liegt sicher zum großen Teil in der Natur der Sache, denn sicherlich wird es kaum einen Wähler geben, der sich mit allen Zielen und Aussagen einer Partei oder eines Kandidaten hundertprozentig repräsentiert fühlt. Diese Erfahrung macht er jedoch ebenso in beinahe jeder beliebigen Alltagssituation. In der Politik werden allerdings viele Dinge gebündelt, die er in seiner Wahlentscheidung berücksichtigen muss. So sind etwa Parteien und Ihre Programme und Kandidaten nur als Einheit zu wählen. Sorgt der Wähler zum Beispiel...
Wenn man die aktuellen Wahlumfragen betrachtet, so scheint die Wahl bislang noch nicht entschieden. Nicht vergessen ist dabei die spektakuläre Aufholjagd der SPD im Jahre 2002 unter Gerhard Schröder gegen Edmund Stoiber. Auch derzeit sieht es eher schlecht aus für die SPD. Die aktuellen Zahlen von Forsa (andere Institute liegen ähnlich) lauten: CDU/CSU 37%, SPD 24%, FDP 12%, Grüne 11%, Linke 10%, Sonstige 6% Damit sind rechnerisch sechs verschiedene Regierungskoalitionen vorstellbar: Schwarz-Gelb: ist vermutlich ausgemacht, wenn die Stimmen reichen. Allerdings scheint Angela Merkel in dieser Sache nicht ganz so enthusiastisch zu sein wie Guido Westerwelle. Schwarz-Rot („Große Koalition“): die wahrscheinlichste...