Kategorie: Politisches Handwerk

SPD: Opposition oder Opportunismus?

Die SPD hat in den wenigen Stunden nach der Bundestagswahl eine Wandlung durchgemacht, die mich doch einigermaßen beeindruckt hat. Und damit meine ich nicht, meine Ungläubigkeit, wie schnell sich Martin Schulz durch seinen Auftritt in der Elefantenrunde vom volksnahen Kanzlerkandidaten zu einem beleidigten Wahlverlierer stilisiert hat. Das hat schließlich bereits vor ihm schon ein Parteivorsitzender geschafft. Viel mehr überrascht hat mich die Wendung, die ich am Wahlabend zuerst von Thomas Oppermann und dann geschlossen von anderen Parteivorsitzenden gehört habe, nämlich, dass die SPD die Stimme des Wählers verstanden habe und darum in die Opposition gehen werde. Ich habe keinen Zeitstempel...

Wer Visionen hat, sollte nicht die Parteien fragen

In Deutschland gibt es, wie in jedem anderen Land auch, zahlreiche Probleme und ungelöste Fragen, die die Bürger des Landes beschäftigen. Dies sind Themen wie etwa die Flüchtlingspolitik, der Mindestlohn oder die Frage nach der Alterssicherung, um nur einige zu nennen. Dabei kursieren zu einigen dieser Fragen durchaus zumindest oberflächlich einfache und vernünftig klingende Lösungsvorschläge, deren Umsetzbarkeit und Praktikabilität für den Einzelnen jedoch nur schwer zu beurteilen ist. Ein Beispiel für eine solche Lösung ist das Bürgergeld oder besser gesagt das bedingungslose Grundeinkommen. Dieses Thema gewinnt nach meiner Beobachtung in den letzten Jahren immer mehr öffentliche Beachtung. So gab es...

Schlaf weiter, hier gibt’s nichts zu sehen

Nicht so ganz ausgereift wirkt für mich die Kritik Jakob Augsteins in seiner SpOn-Kolumne „Dr. Merkels Schlaflabor“. Zumindest erscheinen mir die Aussagen, Angela Merkel klammere sich an die Macht und habe jede Bodenhaftung verloren doch einigermaßen zusammenhangslos und deplatziert. Sicherlich kann man im Sinne einer lebendigen Demokratie bedauern, dass sich die Unionsparteien und Angela Merkel dem Wahlkampf nicht ohne einigen Mutwillen zu entziehen scheinen. Doch warum sollen sie ohne Not einen Wahlkampf ins Leben rufen, den sie nach aller Vorraussicht bereits jetzt kampflos gewonnen haben. Dies ist die Aufgabe der Opposition, dies ist vielleicht auch die Aufgabe der Medien und...

Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland?

Im folgenden ein Gastbeitrag von Schülern der neunten Klasse des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe: Volksabstimmungen sind eine gute Möglichkeit für das Volk, sich politisch zu engagieren und wichtige Entscheidungen selbst zu treffen. Wenn ein Land sich dazu entscheidet, Volksabstimmungen zu machen, werden Gesetze von jedem Bürger mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt. Bisher übernehmen das ja Abgeordnete im Bundestag. Leider gibt es noch nicht in jedem Land die Möglichkeit, dass die Bürger selbst frei über Gesetze abstimmen. In der Schweiz geht das zum Beispiel. Hier kann sich jeder Bürger dazu entscheiden, Unterschriften für ein neues Gesetz zu sammeln. Wenn die geforderte Anzahl an...