Kategorie: Politisches Handwerk

Wer Visionen hat, sollte nicht die Parteien fragen

In Deutschland gibt es, wie in jedem anderen Land auch, zahlreiche Probleme und ungelöste Fragen, die die Bürger des Landes beschäftigen. Dies sind Themen wie etwa die Flüchtlingspolitik, der Mindestlohn oder die Frage nach der Alterssicherung, um nur einige zu nennen. Dabei kursieren zu einigen dieser Fragen durchaus zumindest oberflächlich einfache und vernünftig klingende Lösungsvorschläge, deren Umsetzbarkeit und Praktikabilität für den Einzelnen jedoch nur schwer zu beurteilen ist. Ein Beispiel für eine solche Lösung ist das Bürgergeld oder besser gesagt das bedingungslose Grundeinkommen. Dieses Thema gewinnt nach meiner Beobachtung in den letzten Jahren immer mehr öffentliche Beachtung. So gab es...

Schlaf weiter, hier gibt’s nichts zu sehen

Nicht so ganz ausgereift wirkt für mich die Kritik Jakob Augsteins in seiner SpOn-Kolumne „Dr. Merkels Schlaflabor“. Zumindest erscheinen mir die Aussagen, Angela Merkel klammere sich an die Macht und habe jede Bodenhaftung verloren doch einigermaßen zusammenhangslos und deplatziert. Sicherlich kann man im Sinne einer lebendigen Demokratie bedauern, dass sich die Unionsparteien und Angela Merkel dem Wahlkampf nicht ohne einigen Mutwillen zu entziehen scheinen. Doch warum sollen sie ohne Not einen Wahlkampf ins Leben rufen, den sie nach aller Vorraussicht bereits jetzt kampflos gewonnen haben. Dies ist die Aufgabe der Opposition, dies ist vielleicht auch die Aufgabe der Medien und...

Folgerungen aus dem Brexit

Der per Volksabstimmung beschlossende kommende Austritt des vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, bekannt als „Brexit“ wird weitreichende Folgen haben, von denen einige offensichtlich und naheliegend sind, während andere sich erst auf den zweiten Blick ergeben. Im Folgenden möchte ich deshalb gerne selbst einige Denkanstöße für mögliche Folgerungen aus dem Brexit geben: Wirtschaftliche Folgen Wenn die fünftgrößte Wirtschaftsnation aus einer der größten politischen und wirtchaftlichen Bünden austreten wird, hat dies ganz offensichtlich wirtschaftliche Folgen. Diese werden auch nicht dadurch gemindert, dass das Vereinigte Königreich wohl zwischenzeitlich, aufgrund des massiven Wertverlusts des britischen Pfunds, nominell auf den sechsten Rang abgefallen ist....

Dann denken sie doch einfach noch mal nach, Frau Malmström

Cecilia Malmström fällt es nach eigener Aussage nicht leicht, die Angst in Deutschland vor dem TTIP- Abkommen zu verstehen und sagte zudem: „Ehrlich gesagt finde ich es ein wenig seltsam, dass der größte Widerstand gegen das TTIP-Abkommen ausgerechnet aus Deutschland kommt, einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Staat“. Wenn man diesen Satz auf sich wirken lässt, könnte er einem zumindest zu denken geben. Denn eventuell könnte es ja sein, dass Deutschland gerade deshalb ein wirtschaftlich erfolgreicher und stabiler Staat ist, weil er abenteuerliche Alles oder Nichts-Konstrukte der sogenannten wirtschaftlich Liberalen nicht bedingungslos umsetzt. Wer statt auf kurzfristige Effekte stärker auf Bewährtes und...