Gerade habe ich das Interview von Bundespräsident Wulff im Fernsehen gesehen und das wirft einige Fragen für mich auf und läßt andere ältere unbeantwortet. Daher will ich einmal versuchen, die Sache für mich einzuordnen.
Ist Moral parteipolitisch ?
In der vorangegangenen tagesschau gab es Stimmen der einzelnen Parteien durch ihre Vertreter zu der Lage. Die erste Frage [...]
Wie einige andere auch, habe ich mich Anfang des letzten Jahres an einer Prognose für 2011 versucht und nun will ich noch einmal kurz darlegen, wie gut oder eher wie schlecht ich mit meinen Einschätzungen gelegen habe. Letztlich hat eine solche Auswertung ja lediglich sportlichen Charakter, weil die mittlerweile eingetretene Wirklichkeit wesentlich interessanter ist als [...]
Ich habe ja bereits vorher einmal eine Pressemitteilung der Bayernpartei veröffentlicht und Euch habe ich entschlossen, die folgende Pressemitteilung ebenfalls zu veröffentlichen - im Prinzip weitgehend aus den gleichen Gründen und unter den gleichen Voraussetzungen wie damals:
Bayernpartei äußert sich zum Euro
Die Bayernpartei hat sich bei ihrem Landesparteitag in Bamberg mit großer Mehrheit für ein Verlassen [...]
Nun haben die Piraten in Berlin also sensationell gewonnen und tatsächlich alle 15 Kandidaten, die sie aufgestellt haben, sind auch gewählt worden. “Ein gutes Pferd springt nicht höher als es muss” mailte man mir heute. Ich frage mich allerdings schon, was geschehen wäre, wenn es mehr Stimmen gegeben hätte. Nach der “13. Krieger” hätte man [...]
Allzu wörtlich kann man die Piraten wohl noch nicht nehmen oder man muss mit den Widersprüchen leben. So heißt es jetzt auf den aktuellen Wahlplakten: “Wahlrecht für alle Berliner - unabhängig von Alter und Herkunft”. Also alle Berliner unabhängig von der Herkunft - solange sie aus Berlin kommen brauchen sie sich um die Herkunft keine [...]
Dass der flächendeckende Ausbau von (Breitband-) Internet ein technisches Problem ist, dürfte weitgehend bekannt sein. Oder ein wirtschaftliches, wenn man es so betrachten will, denn technisch wäre der Ausbau durchaus möglich, nur eben nicht wirtschaftlich rentabel. Vertreter der Partei Die Linke fordern daher aus gesellschaftlichen Gründen ein Grundrecht auf einen Breitbandzugang und einen entsprechenden Ausbau [...]
Da wird die Welt von Krisen geschüttelt und die Börsen der Welt bleiben davon unbeeindruckt. Und die Börsenanalysten wundern sich ob der stabilen Kurse trotz der abzeichnenden Zahlungsunfähigkeiten von Spanien, Italien und Griechenland und der USA. Wobei die USA erst selber durch eine bis zuletzt blockierte Schuldensperre auf ihre eigentlich bekannte Haushaltmisere aufmerksam machen mussten, [...]
Natürlich befinden sich die Grünen derzeit im Aufwind und das letztlich zurecht, zumindest was ihre einigermaßen konsequente Umweltpolitik angeht. Doch anscheinend entdecken einige erst nach Fukushima ihr grünes Gewissen. All die Spontansympatisanten seien jedoch daran erinnert, dass Grüne wählen nicht automatisch einen guten Menschen macht, dass politisches Mitdenken weiterhin gefragt ist und dass einfache Lippenbekenntnisse [...]
Zum meinem gestrigen Artikel ”Steuererleichterung! Jetzt!” gibt es nun aktuelle offizielle Stimmen. Also natürlich nur zur Thematik, nicht konkret auf mein Geschreibsel:
“Spannend, aber nicht gerecht” (RP Online)
“Klare Mehrheit gegen Steuersenkungen” (RP Online)
“Auch die CSU geht auf Distanz zu Kirchhof” (Focus Online)
“Opposition wettert gegen Kirchhof-Konzept” (Spiegel Online)
“Der Professor aus Heidelberg” (taz Online)
“Und wieder …” (BLOG)
Dabei geht es [...]
Mit Steuererleichterung meine ich natürlich nicht die kosmetischen Steuersenkungen, mit denen die FDP gerade versucht, auf Kosten der Staatsfinanzen ein paar Prozentpunkte in der Wählergunst gutzumachen. Mit solchen Aktionen bestärkt diese Partei bei mir den Eindruck, dass sie derzeit konzeptlos, führungslos und unwählbar ist.
Nein, es geht darum, dass das Steuersystem im [...]