Kategorie: Parteien

SPD: Opposition oder Opportunismus?

Die SPD hat in den wenigen Stunden nach der Bundestagswahl eine Wandlung durchgemacht, die mich doch einigermaßen beeindruckt hat. Und damit meine ich nicht, meine Ungläubigkeit, wie schnell sich Martin Schulz durch seinen Auftritt in der Elefantenrunde vom volksnahen Kanzlerkandidaten zu einem beleidigten Wahlverlierer stilisiert hat. Das hat schließlich bereits vor ihm schon ein Parteivorsitzender geschafft. Viel mehr überrascht hat mich die Wendung, die ich am Wahlabend zuerst von Thomas Oppermann und dann geschlossen von anderen Parteivorsitzenden gehört habe, nämlich, dass die SPD die Stimme des Wählers verstanden habe und darum in die Opposition gehen werde. Ich habe keinen Zeitstempel...

Wer wird 2017 regieren ?

Diese Frage lässt sich sicherlich zwei Tage vor der Bundestagswahl nicht abschließend beantworten. Denn zum Einen muss eben überhaupt noch gewählt werden und zum Anderen müssen sich die Parteien nach der Wahl zu einer handlungsfähigen Regierungskoalition finden. Dennoch klingt der Wahlausgang der Bundestagswahl in etwa so spannend wie die Fussballbundesliga wenige Wochen vor dem Ende der Saison: die Spitzenposition ist lange vergeben, doch um die Wahl in den Medien dennoch spannend zu halten wird sich nun eben auf den noch offenen Kampf um die hinteren Plätze konzentriert. Dabei ist der Kampf um die folgenden Poistionen tatsäch nicht notwendig so unwichtig,...

Wer Visionen hat, sollte nicht die Parteien fragen

In Deutschland gibt es, wie in jedem anderen Land auch, zahlreiche Probleme und ungelöste Fragen, die die Bürger des Landes beschäftigen. Dies sind Themen wie etwa die Flüchtlingspolitik, der Mindestlohn oder die Frage nach der Alterssicherung, um nur einige zu nennen. Dabei kursieren zu einigen dieser Fragen durchaus zumindest oberflächlich einfache und vernünftig klingende Lösungsvorschläge, deren Umsetzbarkeit und Praktikabilität für den Einzelnen jedoch nur schwer zu beurteilen ist. Ein Beispiel für eine solche Lösung ist das Bürgergeld oder besser gesagt das bedingungslose Grundeinkommen. Dieses Thema gewinnt nach meiner Beobachtung in den letzten Jahren immer mehr öffentliche Beachtung. So gab es...

CDU Plakat zur Bundestagwahl

Ebenso für nicht ganz so gut gelungen halte ich das aktuelle Wahlplakat der CDU, das jetzt vor der Bundestagswahl aushängt mit dem Slogan: „Für mehr Respekt vor Familien.“ Auch hier ist weniger das irgendwie schwarz-rot-goldene Schnipseldesign des Plakats der Stein meines Anstoßes, sondern es ist der Slogan. Wenn mir auch erst auf den zweiten Blick klar geworden ist, was mich daran stört. Denn Respekt für Familien einzufordern, kann ja nichts Schlechtes sein. Vielleicht könnte und sollte man sich allerdings fragen, wozu das nötig ist und wie es in der Vergangenheit denn dazu kommen konnte, dass Familien nicht genug Respekt bekommen...