Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Autor: Aerar

Medien / Soziales

Marx war zu schlau…

Ich kenne Karl Marx nicht. Weder persönlich, noch habe ich seine Werke je gelesen. Und doch bin ich mir sicher, dass Lisa Nienhaus von der „ZEIT“ ihn nicht richtig interpretiert, wenn sie mutmaßt, dass Marx „ein bedingungsloses Grundeinkommen wohl ablehnen würde“. Möglicherweise tut sie das sogar mit Absicht, um das Bedingungslose Grundeinkommen durch einen Titel „Marx war zu schlau fürs Grundeinkommen“ einfach mal grundlos zu diskreditieren. Da Marx im Kommunistischen Manifest die Bedingung „Gleicher Arbeitszwang für alle“ formuliert habe, bedeute dies, dass Marx „nicht an den grundlos guten Menschen glaubte“ und nicht daran, „dass die meisten aus sich heraus motiviert...

Finanzen / Politisches Handwerk / Soziales

Bedingungsloses Grundeinkommen: eine Stillhalteprämie?

„Menschen mit einer Stillhalteprämie aufs Abstellgleis zu stellen, weil ihnen keine Perspektive in der Erwerbsarbeit angeboten werden kann, ist keine Lösung“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann. Dieser Satz ist in mehrfacher Hinsicht so vieldeutig, dass es schwer fällt zu entscheiden, ob man ihm zustimmen kann oder nicht. Sicherlich ist es keine (gute) Lösung, einen Menschen auf ein „Abstellstellgleis“ zu schieben. Allerdings ist es eventuell auch keine schlechte, sofern es eben keine andere oder gar bessere gibt. Dabei bleibt es geschickt im unbestimmten Reich der Möglichkeiten angesiedelt, ob konkret die Digitalisierung mittelfristig große Teil der Bevölkerung arbeitslos macht. Und ebenso geschickt wird...

Finanzen / Medien

Die Schwarze Null: Henne oder Ei

Die schwarze Null gehört nicht zu Deutschland, suggeriert Thomas Fricke in Anlehnung an die Islam-Debatte launig in seiner Spiegel-Kolumne. Recht hat er, denn sicherlich gibt es keinen Automatismus in Deutschland, der das Resultat des Jahreshaushalts vorgehen würde oder auch nur sinnvoll könnte. Nur verliert man bei der Diskussion um die schwarze Null allzuleicht die viel wichtigere Basislinie (wenn man so will die „Nulllinie“) ausser acht, die nämlich bestimmt, wie ausgeglichen der Haushalt denn langfristig sein muss, um solide Staatsfinanzen zu gewähren. Die Diskussion um die schwarze Null wird von Ihren Kritikern stets wie folgt geführt: „Die letzten Jahre hatten eine...

Bundesländer / Parteien / Personalien / Politisches Handwerk / Religion / Wahlen

Das Kreuz mit der CSU

Der Beschluss des bayrischen Landtags, in allen Behördengebäuden des Freistaats ein Kreuz im Eingangsbereich anzubringen, stößt auf wenig Gegenliebe und selbst (oder aber gerade) Christen üben deutliche Kritik an dem Entschluß. Dies mag zum Einen daran liegen, dass dieser Entschluß inhaltlich unsinnig ist. Zum Anderen aber wohl auch, dass es sich recht offensichtlich eher um einen Entschluß der CSU-Spitze um Markus Söder handelt. Die Befehlskette Söder –> CSU-Spitze –> Landtag kollidiert hier aber anscheinend zu deutlich mit dem wirklichen Volkswillen. Das populistische Manöver vor der Landtagswahl in Bayern im kommenden Herbst schlägt in diesem Fall direkt auf Söder und die...