Die Schwarze Null: Henne oder Ei

Die schwarze Null gehört nicht zu Deutschland, suggeriert Thomas Fricke in Anlehnung an die Islam-Debatte launig in seiner Spiegel-Kolumne. Recht hat er, denn sicherlich gibt es keinen Automatismus in Deutschland, der das Resultat des Jahreshaushalts vorgehen würde oder auch nur sinnvoll könnte.

Nur verliert man bei der Diskussion um die schwarze Null allzuleicht die viel wichtigere Basislinie (wenn man so will die „Nulllinie“) ausser acht, die nämlich bestimmt, wie ausgeglichen der Haushalt denn langfristig sein muss, um solide Staatsfinanzen zu gewähren. Die Diskussion um die schwarze Null wird von Ihren Kritikern stets wie folgt geführt: „Die letzten Jahre hatten eine derart gute Konjunktur, dass die schwarze Null der vergangenen Jahre vielleicht gerechtfertigt gewesen sein könnte. Nun aber seien Investitionen lange genug zurückgehalten worden, der Verfall der Infrastruktur nicht länger erträglich, drum müsse jetzt, spätestens mit dem sicher eintretenden Abkühlen der Konjunktur, ein kräftiger Schluck aus der Pulle genommen werden. Denn und dies sei klar, Henne und Ei, könne es ohne Investion auch keine Einnahmen geben.“ – Also wer spart, verdient auch weniger und macht deshalb Schulden.

Fricke schreibt aber auch: „Die Zinszahlungen machen damit heute weniger als fünf Prozent der Steuereinnahmen aus – gegenüber fast zwölf Prozent vor acht Jahren.“ Was vermutlich heisst, dass mit steigendem Zins wieder ein Achtel der Steuereinnahmen für Nichts Zinszahlungen in den Wind geschlagen wird. Ausgaben für Konjunkturmaßnahmen hatte ich mir doch anders vorgestellt. Das Problem der schwarzen Null der letzten Jahre ist darum nicht, dass sie erreicht und eingehalten wurde, sondern das es nur eine schwarze Null gewesen ist. Wer in schlechten Zeiten das Geld mit vollen Händen verteilt und in guten Zeiten mit Ach und Krach eine schwarze Null hält, macht eben langfristig Schulden.

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