Aerar

Manchmal finde ich im Internet Artikel, bei denen ich versucht bin, einen Kommentar zu schreiben, aber bald merke, dass die Antwort möglicherweise zu lang werden könnte und vielleicht eher einen eigenen Artikel rechtfertigt. Dieses will ich bei Bedarf unter der Überschrift “Rekritik” tun.

Bei der Diskussion um das Fehlverhalten von Bundespräsident Christian Wulff kristallisieren sich drei Fragen heraus. Zum einen wird, so weit ich das sehe, das erste Mal der Sinn des Amts eines Bundespräsidenten generell von einer breiteren Öffentlichkeit hinterfragt. Die Diskussion ist allerdings noch klein und eher dem fortschrittlerem Zeitgeist als der Dimension von Wulffs Fehlverhalten geschuldet. Die entscheidenden Fragen drehen sich naturgemäß um die Würde des Amts beziehungsweise um die Grenzen der Moral und um die Rolle der Presse. Meist werden diese Fragen zusammenhängend behandelt wie auch im Artikel “würde durch schweigen“.

Anders bei meiner letzten Rekritik kann ich die Aussagen des Autors dieses Artikels jedoch gar nicht nachvollziehen und halte sie für dumm und gefährlich. Dabei will ich gar nicht mehr auf eine mögliche Gesamtaussage eingehen, weil der Text mir zu viele Einzelaussagen enthält, die ihn in meinen Augen disqualifizieren. Ich denke auch nicht, dass es ungerecht ist, diese Einzelaussagen herauszugreifen und zu kommentieren, weil sie meiner Meinung nach den Geist des Textes schaffen:

“alleine schon um dem schmierigen kai diekmann nicht den triumph zu gönnen, künftig behaupten zu können, dass er präsidenten stürzen könne. [ .. ] aber meiner meinung nach sind sie kein rücktrittsgrund.”

Bis hierhin ist es eine Auffassungssache und ich kann nachvollziehen, dass jemand, anders als ich, der Meinung ist, dass kein Rücktrittsgrund vorliegt. Die Argumentation mit dem “gönnen” hingehen ist grenzwertig und behandelt die Kampagnenfrage, zu der ich meine Meinung in der gestrigen Rekritik dargelegt habe. Auch hier bin ich also anderer Meinung, kann aber andere Auffassungen nachvollziehen. Die Grenze des Nachvollziehbaren ist für mich aber überschritten, wenn man (bestimmten) Journalisten oder Medien einen “Triumph” generell nicht gönnen will, anscheinend sogar dann, wenn sie (ausnahmsweise) einmal richtig liegen. Diese Grundaussage wird am Abschluss des Artikels noch einmal wiederholt: “den journalistendarstellern im springer-verlag einen triumph gönnen?” Das ist in meinen Augen engstirnig und unangemessen. Denn erstens geht es nicht um die Bild-Zeitung alleine und zweitens gilt die Pressefreiheit auch für die Bildzeitung, selbst wenn deren Verhalten nahelegt, dass sie nicht in allen Fällen adäquat damit umgehen kann.

“aus der distanz, zum beispiel in ein, zwei jahren, betrachtet, wird das jedem auffallen: „warum haben wir uns darüber aufgeregt, statt zu lachen?“”

Das ist der Satz, der mich am meisten aufregt und mir am dümmsten vorkommt. Das Verhalten von Wulff ist keineswegs läßlich oder lachhaft, wenn es um die Frage von Vorteilsnahme und Pressebeeinflussung geht. Denn der Grund, weshalb wir uns “nur” über zinsgünstige Kredite und vermutete heißblütige Drohanrufe aufregen, ist, dass wir es tun. Auch im europäischen Ausland ist diese Aufregung oft schwer nachvollziehbar, wo Präsidenten indirekt Redakteure entlassen und Bunga-Bunga-Parties feiern. Wenn wir uns jetzt nicht aufregen, werden wir in zwei Jahren nicht lachen, sondern die gleichen Fehlverhalten in Deutschland haben. Politiker seien doch keine Heiligen heißt es oft. Doch diese Polemik ist verfehlt, denn darum geht es nicht. Es geht darum, dass Politiker keine Verbrecher sind und sich moralisch anständig verhalten.

“Die Pressefreiheit, die mir wichtig ist, ist nicht die Freiheit von Herrn Diekmann, von Anrufen der Opfer seiner Methoden verschont zu bleiben [..] Solange er ihm nicht die Polizei auf den Hals schickt, soll er von mir aus Herrn Diekmann Tag und Nacht anrufen.”

Dieses Zitat macht der Autor nicht selbst, aber macht es sich zu eigen. Und es ist falsch. Denn hier geht es um angebliche Droh-Anrufe und Medienbeeinflussung unter möglicher Zuhilfenahme eines hohen Staatsamts. Diese sind unverzeihlich. Mir umgekehrt wäre es genau andersherum lieber, wenn Herr Wulff der Bild-Zeitung die Polizei auf den Hals geschickt hätte. Denn in diesem Fall gäbe es eine nach öffentlichen Maßstäben nachprüfbare Untersuchung. Aber dieses Einschalten von Polizei und Justiz setzt eben auch ein Fehlverhalten voraus. Anrufe hingegen basieren allein auf der Wertung des Anrufers. Herr Wulff hat jedes Recht, sich gegen ungerechtfertigtes Handeln mit legalen Mitteln zur Wehr zu setzen.

Sonstiges

Die sonstiges Passagen des Artikels will ich nicht alle ausführlich behandeln. Ich lese dort heraus, dass es ja viel schlimmere Vorteilsnahmen durch Politiker gibt als die von Wulff. Warum das gefährlich ist, hatte ich bei meiner Meinung zum Setzen von Grenzen schon dargelegt. Darüber hinaus ist das “andere tun es auch” - Argument ohnehin kein tragfähiges. Anschließend verstehe ich die Argumentation so, dass Wulff bislang ein eher untätiger und eher schlechter Bundespräsendient war (sehe ich ebenso) und dass es daher nicht schaden würde, ihn im Amt zu belassen, sofern er zukünftig wieder so unscheinbar wäre, wie zuvor (sehe ich anders, denn dann könnte man das Amt praktisch abschaffen).

Alles in allem denke ich, hätte es dem untersuchten Artikel gut getan, wenn dessen Autor seiner eigenen Überschrift mehr vertraut hätte: “würde durch schweigen” - das gilt für mich auch dann, falls ich wieder einmal nur unfähig war, Ironie zu erkennen.

Manchmal finde ich im Internet Artikel, bei denen ich versucht bin, einen Kommentar zu schreiben, aber bald merke, dass die Antwort möglicherweise zu lang werden könnte und vielleicht eher einen eigenen Artikel rechtfertigt. Dieses will ich bei Bedarf unter der Überschrift “Rekritik” tun.

Christian Soeder verneint in seinem Artikel die Frage, ob die Bildzeitung recht handelt, wenn sie in einer kampagnenartigen Aktion versucht, den Bundespräsidenten aus dem Amt zu schreiben. Ich denke, er hat damit unrecht.

Sicherlich ist die Bild-Zeitung kein Vorzeigeblatt der freien Presse und mir schon mehrfach durch negative Kampagnen aufgefallen. Zu recht ist da die Frage von Soeder erlaubt, ob die Presse, namentlich die Bild-Zeitung, berechtigt ist, die Politik auf diese Weise zu gestalten (oder auch zu manipulieren, wenn man so will). Aber auf den zweiten Blick ist diese Frage haltlos.

Presse präsentiert immer neben Informationen auch Meinungen. Selbst wenn sie rein sachlich Tatsachen berichten, entsteht die Meinungsmache durch die Auswahl der Inhalte, die ein Presseorgan für berichtenswert erachtet. Doch Meinungen sind nicht nur unvermeidbar, sondern auch wünschenwert und werden zum Beispiel in Form von Kommentar-Rubriken auch explizit geäußert. Aber es gibt wie gesagt auch keine strikte Trennung von Meinung in normalen Artikeln: Ging die Polizei “überhart gegen friedliche Demonstranten vor” oder “musste sie eingreifen um Schlimmeres zu verhindern”? Solche Meinungen lassen sich kaum vermeiden und selbst wenn, wären Berichte unlesbare technische Beschreibungen. Presse braucht also die eigene Meinung und es ist wichtig, dass sie eine hat.

Im Fall von “Bild” ist diese “Meinung” meiner Meinung nach meist eindimensional, dumm oder schlichtweg falsch. Ein Grund für mich, diese Zeitung so wenig wie möglich zu lesen - doch keiner, die Zeitung zu verbieten oder einzuschränken, solange sie auf dem Boden des Grundgesetzes agiert. Ich habe wie Soeder ein ungutes Gefühl, wenn Zeitungen Kampagnen fahren, doch das tun sie zum einen im journalisten Alltag viel schlimmer durch Wahl ihrer Themen und außer Zeitungen tun das auch Politiker und schlimmer noch ganze (der Demokratie umso mehr verpflichtete) Parteien.

Das obige Argument ist natürlich nur ein Scheingefecht, um den Horizont der Problematik zu erweitern, denn natürlich könnte man ein Fehlverhalten nicht dadurch rechtfertigen, dass es anderswo auch Fehlverhalten gibt. Die Frage muss daher sein, ob es sich um ein Fehlverhalten handelt. Und die läßt sich mit einem klaren “Jein” beantworten, das genau deswegen in ein “Nein” umzudeuten ist. Im konkreten Fall finde ich die Berichterstattung in Bezug des Fehlverhaltens Wulffs durchaus in einem noch angemessenen Rahmen. In anderen Fällen stößt mir das Kampagnenhafte eher übel auf.

Doch, und das ist die entscheidende Frage, die sich daraus ergibt: Wo beginnt eine Kampagne Kampagne zu sein und wer entscheidet das? Diese Diskussion ist in meinen Augen wesentlich gefährlicher als die Kampagnenmacht der Presse, denn sie wäre ein Tor, das Gegenteil zu erreichen, nämlich die Presse mundtot zu machen.

Die Antwort ist für mich klar: immer für die Republik — also für politische Presse

Gerade habe ich das Interview von Bundespräsident Wulff im Fernsehen gesehen und das wirft einige Fragen für mich auf und läßt andere ältere unbeantwortet. Daher will ich einmal versuchen, die Sache für mich einzuordnen.

Ist Moral parteipolitisch ?

In der vorangegangenen tagesschau gab es Stimmen der einzelnen Parteien durch ihre Vertreter zu der Lage. Die erste Frage ist schon, wieso sich überhaupt Parteien äußern sollten. Letztlich könnte man das als eine Abwägung der Ausgewogenheit durchgehen lassen, nur einen Vertreter jeder Partei zu Wort kommen zu lassen. Doch ist das Verhalten Wulffs überhaupt eine parteipolitische Frage? Ist es denkbar, dass das Handeln des Präsidenten von den Parteivertretern unterschiedlich beurteilt wird? Ich denke nicht. Die Bewertungen der moralischen Frage sind wie immer von parteipolitischem Kalkül geprägt. Und so fallen SPD, Linke und Grüne erwarrtungsgemäß dem Bundespräsidenten in den Rücken, während die CSU, vertreten durch Horst Seehofer, versucht, den Präsidenten zu stärken. Bezeichnend ist immerhin das ausbleibende Kommentieren seitens der CDU. Nur letztlich kann das nicht richtig sein. Das Verhalten Wulffs war definitiv zumindest in Teilen zu beanstanden und auch die möglichen Konsequenzen werden sich daraus zumindest für jeden individuell ergeben. Es kann nicht sein, diese Einschätzung aufgrund parteipolitischer Erwägungen zu verschärfen oder abzuwiegeln. Das macht Politik insgesamt unglaubwürdig.

Welchen moralische Anspruch hat der Bundespräsident in seinem Amt?

“Menschen machen Fehler”, nimmt Christian Wulff für sich in Anspruch und damit hat er recht. Nur haben Fehler eben auch zumeist Kosequenzen. Konsequenzen, die Herr Wulff, wie viele andere Politiker vor ihm auch, nicht auf sich nehmen will. Auch das ist menschlich. Nur ist das Bundespräsidentenamt eben nicht irgendein Amt, sondern ein repräsentatives, das als wesentliche Qualifikation verlangt, Vorbild zu sein. Diese Qualifikation hat Wulff in der Kreditaffäre und in dem Umgang damit vermissen lassen. Das stellt nicht nur in Frage, ob er diese Qualitäten überhaupt in ausreichendem Maße besitzt. Auch, wenn er sie in Zukunft nachweisen kann, bleibt das Amt und die Vertrauenswürdigkeit seiner Person auf absehbare Zeit beschädigt, was seine Eignung bereits aus technischer Sicht in Frage stellt.

Wie privat ist man als Bundespräsident?

Christian Wulff behauptet, die ihm vorgeworfene Salamitaktik rühre daher, dass er Informationen, die er seinem privaten Umfeld zurechnet, nicht von sich aus preisgeben wollte. Ich gehe zwar auch nicht bei der Forderung seiner Interviewerin Bettina Schausten mit, dass ich es für erforderlich halte einen privaten Besuch bei Freunden mit 150 Euro zu vergüten. Einen kostenlosen Urlaub im Ferienhaus hingegen während der Amtszeit aus moralischen Gründen während der Dauer der Amtszeit abzulehnen, halte ich aus moralischer Sicht für geboten und denke, dass jeder meiner Freunde mich da verstehen würde.

Erstaunt hat mich die Tatsache der langjährigen Freundschaft mit seinen Gönnern, die eine implizite Bestechlichkeit auf jeden Fall unwahrscheinlicher scheinen lässt, als handelte es sich um relativ kurze und rein geschäftliche Freundschaften. Wenn diese alten Freundschaften zu Wirtschaftsvertretern bestehen, kann man von Wulff nicht verlangen, diese komplett zu leugnen oder zu unterbrechen, wohl aber, wie oben schon gesagt, auf finanzieller Ebene zeitweise auf Eis zu legen. Erschreckend ist dabei jedoch außerdem, dass diese Freundschaften so überhaupt existieren. Dass hochrangige Politik- und Wirtschaftsvertreter tatsächlich privat befreundet sich, zeigt auch den inneren Zusammenhalt einer herrschenden Klasse: Jeder kennt letztlich eben jeden und man bleibt irgendwo unter sich. Ein “normaler Bürger” hingegen kennt bestenfalls den Kreisleiter der regionalen Sparkasse.

Wie einige andere auch, habe ich mich Anfang des letzten Jahres an einer Prognose für 2011 versucht und nun will ich noch einmal kurz darlegen, wie gut oder eher wie schlecht ich mit meinen Einschätzungen gelegen habe. Letztlich hat eine solche Auswertung ja lediglich sportlichen Charakter, weil die mittlerweile eingetretene Wirklichkeit wesentlich interessanter ist als Orakeleien aus dem letzten Jahr. Andererseits ist das Erstellen einer solchen Prognose nur halb so spannend, wenn man sie nicht kurz bewertet. Kommen wir kurz zu den einzelnen Punkten:

1. Das bedeutendste Ereignis

Ich hatte behauptet, das bedeutendste Ereignis 2011 wäre weiterhin die Wirtschaftskrise. Ich denke, diese war auch sehr bedeutend und hat die ganze Zeit geschwelt, ohne jedoch richtig auszubrechen. Insofern ist sie trotz zahlreicher Regierungsrücktritte klar getoppt von Fukushima und der anschließenden Atomwende in Deutschland. Auch den Arabischen Frühling schätze ich als klar bedeutender ein. Weitere Kandidaten wären die Wahlerfolge der Piraten und das Ins-Fokus-Geraten eines (terroristischen) Rechtsextremismus.

Immerhin die Wirtschaftskrise an sich ist grob korrekt eingeschätzt. Italien ist in Schieflage geraten. Von Irland hört man eher Gutes und von Portugal nur wenig, was nicht notwendig Gutes verspricht. Wegen der Unvorhersehbarkeit von Naturkatastrophen und der grob richtigen Einschätzung der Wirtschaftkrise, gebe ich mir für diese Prognose großzügige 3/10 Punkte.

2. Parteienlandschaft

Die Piraten habe ich in meiner Prognose komplett verschlafen, was einen neuen Stimmenpool für etwa 5% der Stimmen schafft. Das hat naürlich auch Auswirkungen auf meine anderen Tipps, allerdings liegen diese so daneben, dass ich die Piraten nicht als Ausrede gelten lassen will. In absoluten Zahlen und in der Tendenz liege ich fast überall verkehrt. Lediglich die SPD- und die Grünen-Prognose waren leidlich richtig und das sogar trotz Fukushima. Insofern: 2/10 Punkte.

3. Der bedeutendste Rücktritt

Westerwelle stimmte, war aber auch der leichteste Tipp. Die anderen Tipps sind nicht eingetreten. Da in Deutschland wenig zurückgetreten wurde, ist der Kandidat für den bedeutendsten Rücktritt in Deutschland diesmal Christian Lindner, der noch mehr als Westerwelles Rücktritt den Niedergang der FDP untermauerte.

International sind außerdem so viele Regierungschefs zurückgetreten (worden). Hier gebe ich den Titel an Silvio Berlusconi, weil er schon zu lange fällig war und an die arabische Despotenriege. Der nachhaltigste Rücktritt dieses Jahr hätte an Kim Jong-il gehen können, wenn ihm nicht direkt auf dem Fuße sein Sohn folgen würde. Für Westerwelle kriege ich aber immerhin 1/10 Punkte.

4. Wirtschaftentwicklung

Ohne ins Detail gehen zu wollen. Ganz grob war’s so. Der große Einbruch ist tatsächlich ausgeblieben. Also 5/10 Punkte.

5. DAX

Wie ich auf 8000 Punkte komme, kann ich im Nachhinein auch nicht genau erklären. Eigentlich war der Tipp wegen der Geldmenge nicht völlig dumm, aber nun ist noch viel mehr Geld in Umlauf, Goldpreise sind durch die Decke geschossen und der DAX lag 2011 trotzdem bestenfalls bei gut 6000 Punkten. Was machen die Banken mit dem Geld? Wirklich alles verbrennen oder doch privat in die deutsche Autoindustrie investiert?

6. Grand Prix

Lena war tatsächlich noch mal besser als gedacht, was aber keinesfalls “gut” heißen soll. England war sogar noch dahinter, so dass ich mit meinem vagen Tipp “hinter einem osteuropäischen Land” nicht mehr als 2/10 Punkte verdiene.

7. Bundesliga

Wenn man die Lage der letzten Saison zur Winterpause betrachtet, war der Tipp mutig und ist daher auch nicht komplett so eingetreten, insbesondere, was den HSV und Schalke 04 betrifft. Mit meinem Tipp für diese Winterpause liege ich aber ganz gut, so dass 5/10 Punkte nicht unverdient sind.

Insgesamt habe ich aber doch recht schlecht getippt. Was allerdings auch zu erwarten war, denn erstens bin ich kein wirklicher Experte und zweitens sind Prognosen von Jahresereignissen zum Großteil auch Glück und Wahrsagerei. Auch, wenn es spannend ist, mit seinen Gedanken vom Vorjahr konfrontiert zu werden, lasse ich das Augurentum dieses Jahr besser sein.

Es ist ja nicht so, dass ich hier eine Lanze für Daniela Scherler von der Piratenpartei brechen will. Ich kenne die Frau ja gar nicht und stehe der Esoterik ebenfalls kritisch gegenüber. Doch die Berichte über möglicherweise seltsame Mitglieder der sich noch im Findungsprozeß befindlichen Piratenpartei finde ich ebenfalls befremdlich.

Prinzipiell ist es eine wichtige Aufgabe der Medien, über Politiker und ihre Verfehlungen zu berichten. Doch sollte der Maßstab nicht unbedingt der jetzige Typus des Lebenszeit-Berufs-Politikers sein, dessen Fehler und Macken oft ebenso schwer wiegend sind, jedoch mittlerweile als normal betrachtet werden. Wenn man Politik menschenbezogen machen will, hilft es nicht, reflexartig auf alles einzudrechen, was nicht dem typischen Bild entspricht.

Standard & Poor läßt sich meines Wissens mit “Durchschnittlich und armselig” übersetzen. Vielleicht auch nicht und ganz sicher ist es bloße Polemik, Namen durch den Kakao zu ziehen. Allerdings habe ich schon vorher nicht viel von den Ratingagenturen in der jetzigen Form gehalten und der Autor dieses Kommentars bei FAZ online liefert dazu weitere Argumente wie zum Beispiel:

• Bemerkenswert ist, dass sich kaum jemand über die fragwürdige Informationspolitik der Agentur aufregt, aus der zum dritten Mal vorab Informationen an einen kleinen Teil von Marktteilnehmern geflossen sind, die damit gute Geschäfte auf Kosten erst später Informierter machen konnten.

• Die gelassene Reaktion der Märkte auf das Urteil von Standard & Poor’s zeigt wieder einmal, Ratings sind kein Frühwarnsystem, sondern dienen als Spätwarner.

• Standard & Poor’s ist eine Agentur aus den Vereinigten Staaten, die mit Blick durch die amerikanische Brille Länder und Unternehmen benotet und hierbei die Interessen der Wall Street vertritt.

• Standard & Poor’s verlangt von der Europäischen Zentralbank eine Geldpolitik nach amerikanischem Vorbild. Ohne Rücksicht auf die Rechtslage (..) Wer so argumentiert, den schert auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht.

Ich hoffe, diese Nachricht ist so falsch, wie sie auf den ersten Blick erscheint, denn ansonsten scheint es sehr schlecht um Europa zu stehen. Angeblich soll die Bundesregierung bereit sein, gemeinsam mit starken Ländern wie Frankreich, Finnland, den Niederlanden, Luxemburg und Österreich sogenannte Elite-Bonds herauszubringen.

Wenn das wahr wäre heißt das wohl nichts weiter, als dass man jetzt wirklich ernsthaft befürchtet, dass auch diese so genannten Triple-A-Partner demnächst in eine gewaltige Schieflage geraten. Denn so ein Bonds nützt direkt lediglich den Ländern mit einer schwächeren Bonität. Und man schließt solche Bonds, weil man sich um die schwächeren Sorgen macht und sie unterstützen will. Wohlgemerkt sind damit nicht nur die Partner Wackel-Kandidaten, sondern alle anderen anscheinend unrettbar verloren.

Also entweder helfen solche Elite-Bonds niemanden oder wir beginnen gerade Frankreich zu stützen. Oder zumindest die Niederlande und Österreich. Wer jetzt noch Geld hat sollte nun spätestens anfangen sich Gedanken zu machen, wo er es sicher anlegen kann.

Manchmal finde ich im Internet Artikel, bei denen ich versucht bin, einen Kommentar zu schreiben, aber bald merke, dass die Antwort möglicherweise zu lang werden könnte und vielleicht eher einen eigenen Artikel rechtfertigt. Dieses will ich bei Bedarf unter der Überschrift “Rekritik” tun.

Schon als Kind habe ich gelernt, wenn man alle Farben zusammenmischt, dann ergibt das braun. Und das ist, das muss man heutzutage ja leider immer sagen, ausdrücklich nicht politisch gemeint. Aber wenn man all die schönen Farben wahllos mischte kam nun mal eben ein undefinierbarer brauner Farbton heraus, mit dem man nicht viel mehr anfangen konnte als ihn nicht zu vermalen, sondern ihn wegzugießen.

Wenn man wahllos Argumente zusammenmischt, dann passiert das gleiche und man hat im Ergebnis auch etwas undefinierbares. Und den Gedanken hatte ich als ich bei Nico Lumma las, warum die S21-Entscheidung gut für die Demokratie sei. Leider habe ich nicht die Zeit, den Text im einzelnen zu untersuchen und ich will auch nicht behaupten, dass jede einzelne zum Mischen des Artikels verwendete Farbe Unsinn ist, aber wie Nico Lumma es formulieren würde gibt es ein paar Dinge, die ich “nicht so ganz nachvollziehen kann” (bzw. die ich nur falsch verstanden und interpretiert habe):

1) Wieso sollte es prinzipiell ein Erfolg sein, wenn Wutbürger in einer Abstimmung unterliegen? Den Begriff Wutbürger mochte ich nie und halte ihn für eine polemische Verhöhnung von Menschen, die Politik und Gesellschaft so ernst nehmen, dass sie mit einem nachvollziehbaren Anliegen für ihre Rechte oder die anderer auf die Straße gehen. Das finde ich gut und das ist davon unabhängig, ob sie letztlich Recht haben (wer will das objektiv beurteilen) oder bekommen.

2a) ” aber für unsere Demokratie ist es doch letztendlich gut gelaufen. Spät, viel zu spät, wurde auf die Kritiker eingegangen” schreibt Lumma und widerspricht sich selbst ohne es zu merken. Denn wie soll es für die Demokratie gut gelaufen sein, wenn die Politik ihre Bürger durch intrasparenz über den Tisch gezogen hat?

2b) Und inwieweit kann man eine Abstimmung damit zumindest implizit als fair bezeichnen, bei der die Bürger nach dem Prinzip “Friß oder Stirb” schon vor weitgehend vollendete Tatsachen gestellt worden sind. In meinen Augen zeigt die Abstimmung, dass die Bürger im Raum Stuttgart eben keine eifernden Machinenstürmer sind, sondern in der Lage sind eine bittere Pille zu schlucken (und nicht “nein” zu stimmen). Und sicher hat sich auch gezeigt, dass viele die Pille nicht so bitter fanden (und “ja” stimmten).

3) Auch in meinen Augen haben die Grünen die Debatte um S21 zumindest teilweise instrumentalisiert, trotzdem weiß ich nicht, ob es richtig ist so unverhohlen einen Bumerang daraus zu basteln und sich zu freuen, dass dieser vermeintlich eingeschlagen ist.

4) “…wie es eben so oft bei großen Infrastrukturprojekten der Fall ist. Sonst wären es ja auch kleine.” Hier wird mir der Herr Lumma sehr gönnerisch mit der Bewertung von Projekten, bei denen ich mir sicher bin, dass er davon keine Ahnung hat, schon allein deshalb keine Ahnung haben kann, weil diese Projekte derart komplex sind, dass sie vermutlich von niemanden überschaut werden. Er wischt damit nebenbei und vermutlich ohne es selbst zu merken eine weitere wichtige Frage vom Tisch, nämlich die nach dem Sinn solcher Großprojekte. Wobei “Sinn” zugegeben nicht ganz das richtige Wort ist, mir fällt nur gerade kein besseres ein. Großprojekte können ja durchaus sinnvoll sein. Nur die Kosten-Nutzen-Abschätzung liegt eben in den allermeisten Fällen schlecht bei Großprojekten. Und Deutschland hat eine große Tradition im Versauen von Großprojekten, weil diese zu oft komplett unüberschaubar von Politik und Industrie instrumentalisiert werden und regelmäßig mit mutmaßlichen Vorsatz oder einfach auch nur Ahnungslosigkeit in den Sand gesetzt werden. Sie sind eben groß, Herr Lumma.

Mir fallen jetzt noch ein paar andere Fragen auf, die man zum Artikel stellen könnte, aber ich denke die vier Punkte müssten eigentlich reichen, um einen solchen Artikel in Frage zu stellen. Alleine und insbesondere handwerklich, denn es ist nicht alles falsch - doch wenn man alle Farben sinnlos mischt….

Es war ja von den meisten erwartet oder auch befürchtet worden, Karl Theodor zu Guttenberg würde in ein, zwei Jahren nach vollzogener Buße wieder zurück in die Politik kehren. Die vermehrten Berichte über zu Guttenberg in letzter Zeit, in denen er sich ganz anders präsentiert (neue Brille, neue Frisur), deuten darauf hin, dass nun die ersten Testballons gestartet werden, ob das Volk schon wieder bereit ist für seinen Verführer.

Ich sage darum an dieser Stelle: “Nein, Karl-Theodor” - ich will dich nicht zurück“. Und alle Parteien und eventuelle Schwesterparteien, die dich mir nichts dir nichts wieder auf ihr Schild heben, sammeln bei mir bei der nächsten Wahl aber sowas von Minuspunkte. Und wer sich fragt, warum ist dieser Blogschreiber denn nur so verbockt und gibt dem armen Mann keine zweite Chance, der mag vielleicht in den beiden folgenden Artikeln eine Antwort finden:

I want you back for Gutt
Guttenberg will nicht gelogen haben – und handelt damit strategisch richtig

“Die Kanzlerin bleibt hart: Keine Eurobonds, kein Feuerwehreinsatz der Europäischen Zentralbank, lautet ihre Ansage im Bundestag.”

In dem Fall stehe ich doch voll hinter meiner Kanzlerin. Bleibt nur zu hoffen, dass am Ende nicht wieder ein Dementi und ein windelweicher Kompromiss herauskommt.

Und dann endet das womöglich so: Deutschland verpatzt Anleihenverkauf