Polizeigewalt bei Räumung eines Baumhauses
Bei der Räumung eines Baumhauses im Zuge der Proteste gegen das Bahnprojekt “Stuttgart 21″ kam es zu einem Ausbruch offenbar unangebrachter Gewalt von Seiten einzelner Polizisten, wie ein Video der “Süddeutschen Zeitung” zeigt. Anscheinend wurde eine ältere Frau wegen des Berührens eines Polizisten (und eventueller voran gegangener Beleidigung) von diesem ins [...]
Wenn man die heutige Ausgabe der Tagesschau ansieht, kann man sich wieder einmal erleichtert zurücklehnen und feststellen, wie gut wir es eigentlich haben. Oder in Depressionen verfallen, wie viel Unglück am heutigen Tage im Rest der Welt passiert. Schafft es die Entscheidung zum Sorgerecht noch auf Platz 1 wird es nach einigen Minuten Bericht darüber [...]
Nagut, meinen eigentlichen Titel “Die Bundespräsidentenfarce” hat schon jemand anderes verwendet, aber irgendwo lag der ja auch nahe. Mein neuer Titel ist noch weniger originell und ihn gibt es so ähnlich auch anderswo, ist ja auch Fussball-WM gerade, wo Public Viewing aber besser funktioniert. Es wird ja nun so viel geschrieben über die Bundespräsidentenwahl, dass [...]
Habe gestern abend die Sendung Beckmann gesehen. Aber irgendwas hat mich die ganze Zeit gestört. Friedrich Merz wirkte extrem unsympathisch auf mich gerade im Vergleich zu Wolfgang Clement. Normalerweise ist das deutlich umgekehrt. Es brauchte eine Weile, bis ich darauf kam, was mich genau gestört hat, aber dann war es klar und verfolgte mich bis [...]
Laut einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof gibt es keine verfassungsrechtlichen Bedenken, eine haushaltsbezogene Abgabe statt der bisherigen gerätebezogenen Abgabe einzuführen. Dies würde allerdings früheren Berichten aus dem Oktober des Vorjahrs wiedersprechen, wonach genau jener Paul Kirchhof in einem Gutachten zu einem gegenteiligen Ergebnis gekommen ist:
Die Gebühren dürfen nämlich, so wird es im verfassungsrechtlichen [...]
In diesem Blog habe ich mich entschlossen, sporadisch über aktuelle politische Ereignisse zu berichten und eine Meinung zur Diskussion anzubieten. Abgesehen davon, dass dieses Blog in seiner Leserzahl und auch in der verfügbaren Zeit des Autors eingeschränkt ist, sind mir einige prinzipielle Grenzen aufgefallen, die möglicherweise auch andere Blogs teilen. Beim Lesen meiner bisherigen Beiträge [...]
Ich muss ja zugeben, dass ein gewisses FDP-Bashing derzeit (nicht ganz zu unrecht) modern ist. Insofern muss man aufpassen, nicht einfach reflexartig “Pfui” zu schreien, wenn der Parteiname fällt und soll ohnehin nicht alles glauben, was im Fernsehen erscheint. Insofern beziehe ich mich auf einen Gastbeitrag des Mitarbeiters der FDP-Bundestagsfraktion Steffen Rutter bei Carta. [...]
(Screenshot von Harvard-Business-Manager-Magazin)
“Berater, Banker, Wirtschaftsprüfer, Manager - sie alle haben das Gefühl, immer im Dienst zu sein.” So schreibt es das Harvard-Business-Manager-Magazin in seiner online Ausgabe. Fast wünschte man sich, sie würden dabei auch die Überschrift beherzigten: Würden die genannten Zielgruppen tatsächlich weniger arbeiten oder mehr leisten, könnte das durchaus positive Auswirkungen auf die Weltwirtschaft [...]
Derzeit passiert ja einiges in der Politik und es einige Dinge, die sich bereits angekündigt haben, sind nun entschieden.
Daher sind die meisten Themen bereits ausführlich diskutiert und neben einer kurzen eigenen Meinung verweise ich daher lieber auf einige Artikel, die ich anderswo gelesen habe. (Übersetzt heißt das: Hier gibt es heute nur etwas oberflächliche Polemik, [...]
Im Fall Brender, dessen künftige Position als ZDF-Chefredakteur aus mutmaßlich parteipolitischen Gründen in Frage gestellt ist, haben sich kürzlich 35 führende Verfassungsrechtler in einem offenen Brief zu Wort gemeldet, in dem sie verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine politisch motivierte Absetzung deutlich machen.
Ich denke auch, dass parteipolitische Interessen im staatstragenden und bürgerfinanzierten öffentlichen Rundfunk nichts zu suchen [...]