Das Problem eines normalen Bürgers besteht ja häufig darin, dass er viele geplante oder angedachte Gesetzesinitiativen gar nicht wahrnimmt oder versteht. Selbst, wenn man versucht, informiert zu bleiben, bleiben genügend derartiger Vorstöße, deren Tragweite erst viel zu spät allgemein bekannt wird. So war es etwa beim Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) oder beim Bahnhofsumbau “Stuttgart 21″.
Derzeit von vielen [...]
Neben den ganzen Sicherheitsbedenken zum neuen Personalausweis gibt es auch ganz praktische Probleme mit dem neuen Personalausweis. Der Rufname wird nach derzeitigem Stand künftig entfallen, was wohl so einige Zwangsumbenennungen zur Folge haben wird. Auch betroffen ist der Innenminister selbst, der statt Karl Ernst Thomas de Maizière künftig wohl Karl Ernst Thomas de Maizière heißen [...]
“Solidarisches Bürgergeld” von der CDU ?
Vielleicht wird es etwas geben. Und wenn, natürlich erst irgendwann. Aber morgen stellt eine CDU-Arbeitsgruppe unter Führung von Thüringens Ex-Ministerpräsident Althaus ihre Vorschläge zu einem “Solidarisches Bürgergeld” vor. Dass sich gerade die CDU mit einem sozialen Bürgergeld befasst, mag den einen oder anderen auf den ersten Blick verwundern, doch letztlich [...]
Die Sendung
Heute lief live auf Phönix die erste Schlichtungsrunde zwischen Befürwortern und Gegnern des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 unter der Leitung von Schlichter Heiner Geißler. Die komplette Übertragung kann man sich in der SWR Mediathek ansehen und bei Phönix finden sich zudem einige der während der Diskussion vorgestellten Dokumente.
Meine Wahrnehmung
Ich habe aus zeitlichen Gründen leider [...]
Intervies mit Frau Slomka
Beinahe so sehr, wie die Bilder des Polizeieinsatzes in Stuttgart erschrecken mich, die Aussagen, die im Nachhinein von Befürwortern und nicht zuletzt vom Innenminister von Baden-Württemberg Heribert Rech und Ministerpräsident Stefan Mappus getätigt werden. Ein derartiges Lavieren, Relativieren und Diskreditieren ist menschlich wie politisch unverantwortlich. Einen guten Eindruck von derartigen Aussagen findet [...]
Ich habe gerade einen Hinweis auf einen Artikel zum Thema Arbeit bekommen. Zum Teil wegen dessen Titel, der etwas mit Hamstern zu tun hat. Und Texte über Hamster funktionieren bekanntlich immer. Zum anderen aber auch wegen des Inhalts, der das gegenwärtige Verständnis von Arbeit hinterfragt und einige Probleme benennt.
Man muss den Artikel nicht gelesen haben, [...]
Ich glaube leider immer noch nicht, dass Blogger in der Lage wären, den Journalismus zu ersetzen. Dazu fehlen weiterhin die Recherchemöglichkeiten. Aber ein paar Zahlen aus einer Umfrage zitieren, das können Blogger dann wohl doch noch. Und vermutlich ohne tendenziell falsche Aussagen daraus abzuleiten.
Der Focus. Der eine oder andere wird jetzt vielleicht fragen, ob ich [...]
Polizeigewalt bei Räumung eines Baumhauses
Bei der Räumung eines Baumhauses im Zuge der Proteste gegen das Bahnprojekt “Stuttgart 21″ kam es zu einem Ausbruch offenbar unangebrachter Gewalt von Seiten einzelner Polizisten, wie ein Video der “Süddeutschen Zeitung” zeigt. Anscheinend wurde eine ältere Frau wegen des Berührens eines Polizisten (und eventueller voran gegangener Beleidigung) von diesem ins [...]
Wenn man die heutige Ausgabe der Tagesschau ansieht, kann man sich wieder einmal erleichtert zurücklehnen und feststellen, wie gut wir es eigentlich haben. Oder in Depressionen verfallen, wie viel Unglück am heutigen Tage im Rest der Welt passiert. Schafft es die Entscheidung zum Sorgerecht noch auf Platz 1 wird es nach einigen Minuten Bericht darüber [...]
Nagut, meinen eigentlichen Titel “Die Bundespräsidentenfarce” hat schon jemand anderes verwendet, aber irgendwo lag der ja auch nahe. Mein neuer Titel ist noch weniger originell und ihn gibt es so ähnlich auch anderswo, ist ja auch Fussball-WM gerade, wo Public Viewing aber besser funktioniert. Es wird ja nun so viel geschrieben über die Bundespräsidentenwahl, dass [...]
