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Der Gemeinplatz der Politik

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Category: Innere Sicherheit

Waterboarding ist keine Folter

27 September, 2011 (14:38) | Ausland, Innere Sicherheit, Politisches Handwerk, Recht, Religion | By: Aerar

Waterboarding wäre keine Folter, behauptet der ehemalige amerikanische Vizepräsident Dick Cheney im Spiegel-Gespräch, sondern “ein Programm, das wir mit großer Vorsicht zusammengestellt haben”.
Wenn es keine Folter war, warum wurde es dann gemacht?
                                                  
var flattr_btn = “compact”;
var flattr_uid = “24834″;
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Geht es jetzt los?

18 August, 2011 (20:39) | Innere Sicherheit, Soziales | By: Aerar

Mal gucken, ob man auch mit minimalistischem Text zum Nachdenken anregen kann:
“Die verunsicherte Stadt”
“Brennende Autos in der Hauptstadt”
–> “Gesellschaft vor der Kernschmelze” ?
Hilfe ist wohl nicht zu erwarten: “Dax macht größtes Tagesminus seit fast drei Jahren“
                                                  
var flattr_btn = “compact”;
var flattr_uid = “24834″;
[...]

Irgendwie hat Friedrich ja recht

8 August, 2011 (18:25) | Innere Sicherheit, Internet, Personalien, Politisches Handwerk, Recht, Religion | By: Aerar

“Blogger sollen mit ‘offenem Visier’ argumentieren” bemerkte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich als seine persönliche Erkenntnis nach den Attentaten in Norwegen. Und damit hat er in meinen Augen auch prinzipiell Recht. Dumm nur, dass er dabei wieder offene Türen einrennt und wieder einmal die Polemik des “rechtsfreien Raums” bemüht. Insofern zeigt sich wieder, dass, wenn zwei das [...]

Mehr Kontrolle im Schützenheim?

27 Juli, 2011 (12:15) | Innere Sicherheit | By: Aerar

Wer einen Amoklauf begehen will, braucht Waffen. Waffen sind in Deutschland glücklicherweise weitgehend verboten. Wer also Leute umbringen möchte, muss sich entweder illegal eine beschaffen, was die Auswahl einschränkt und das Risiko der Entdeckung beim Kauf beinhaltet oder sich mit waffenartigen Werkzeugen zufriedengeben. Durch diese Beschränkung lassen sich Amokläufe zwar nicht verhindern, aber doch deutlich [...]

Die richtige Antwort

23 Juli, 2011 (11:14) | Ausland, Innere Sicherheit | By: Aerar

Die Anschläge von Oslo zeigen erneut, zu welchen abscheulichen Taten einzelne Menschen fähig sind. Umso wichtiger ist es, die Taten solcher Menschen nicht nachträglich aufzuwerten, indem man die falschen Schlüsse daraus zieht und künftig alle Menschen oder Menschengruppen unter Generalverdacht stellt und dadurch letztlich die Absichten von Terroristen errfüllt. Eine gute Gegenstimme dazu scheint es [...]

Symbolpolitik

2 Mai, 2011 (12:54) | Ausland, Innere Sicherheit, Wahlen | By: Aerar

Präsident Obama verkündete heute morgen: Osama Bin Laden ist tot. Auch, wenn vermutlich nur wenige wirklich einschätzen können, welche genaue Bedeutung das auf den internationalen Terrorismus haben wird, ist es doch ein symbolischer Sieg für die Vereinigten Staaten von Amerika. Allerdings eigentlich auch für Osama Bin Laden, der es immerhin zehn Jahre geschafft hat, die [...]

Streitkräfte auch im Inland einsetzen?

28 Januar, 2011 (17:56) | Ausland, Innere Sicherheit | By: Aerar

Warum es vielleicht doch keine so gute Idee ist, Streitkräfte auch im Innern einzusetzen: “Gbagbo raubt die Zentralbank aus“.
                                                  
var flattr_btn = “compact”;
var flattr_uid = “24834″;
var flattr_tle = “Streitkräfte auch im Inland einsetzen “;
[...]

Selektion am Flughafen

30 Dezember, 2010 (22:49) | Innere Sicherheit | By: Aerar

Der künftige Chef des Flughafenverbands hat vorgeschlagen, Fluggäste nach Risikogruppen einzuteilen, um verdächtige Passagiere leichter zu selektieren und entsprechend ihrer Risikostufe verschärft zu untersuchen. Nun ist das mit der Selektion gerade in Deutschland so ein Thema, das einigen doch tatsächlich immer noch übel aufstößt.
Dabei hat Extra 3 doch gerade bewiesen, dass die Selektion durchaus ein [...]

Karlschlag

20 November, 2010 (14:34) | Innere Sicherheit, Medien | By: Aerar

Neben den ganzen Sicherheitsbedenken zum neuen Personalausweis gibt es auch ganz praktische Probleme mit dem neuen Personalausweis. Der Rufname wird nach derzeitigem Stand künftig entfallen, was wohl so einige Zwangsumbenennungen zur Folge haben wird. Auch betroffen ist der Innenminister selbst, der statt Karl Ernst Thomas de Maizière künftig wohl Karl Ernst Thomas de Maizière heißen [...]

Bürgerpflicht

19 November, 2010 (15:50) | Innere Sicherheit | By: Aerar

„Wenn wir in der Nachbarschaft irgendetwas wahrnehmen, dass da plötzlich drei etwas seltsam aussehende Menschen eingezogen sind, die sich nie blicken lassen oder ähnlich, und die nur Arabisch oder eine Fremdsprache sprechen, die wir nicht verstehen, dann sollte man glaube ich schon mal gucken, dass man die Behörden unterrichtet, was da [...]