Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Autor: Aerar

Parteien / Politisches Handwerk / Wahlen

Nachverhandeln

Die Sondierungsgespräche von Union und SPD waren immerhin in dem Maße erfolgreich als die Verhandlungsführer überhaupt eine Einigung erzielt haben. Wenn man jedoch auf die konkreten Einigungsergebnisse schaut, sieht das Ergebnis dann doch eher ernüchternd aus. Als einziges tiefergehendes Problem wurde die Frage der Neuwanderung und des Familiennachzugs geregelt. Dies aber letztlich nur durch eine Zielvorgabe von circa 200.000 maximal gewünschten Flüchtlingen und einer Übergangsregelung für den Familiennachzug. Ansonsten werden hier und dort ein paar Milliarden für Bildung oder gegen Arbeitslosigkeit investiert. Über Kindergeld, Solidaritätszuschlag, Rente und Krankenversicherungsbeiträge wird in Maßen entlastet. Wenn ansonsten eine Frauenquote im öffentlichen Dienst und...

Recht / Soziales / Wirtschaft

Berufsunfähigskeitversicherung !?

So ganz schlau kann ich aus der Kolumne von Hermann-Josef Tenhagen über Berufsunfähigskeitversicherungen nicht werden. Zwar denke auch ich, dass eine Berufsunfähigskeitversicherung prinzipiell durchaus sinnvoll ist. Doch in der Praxis scheint mir eine solche Versicherung auf den ersten Blick überteuert und wenig lohnend. Denn zum Einen erscheinen mir die zu erwartenden Versicherungszahlen im Schadensfall eher gering und werden vermutlich in den meisten Verträgen nur einen einen geringeren Betrag umfassen als man tatsächlich aktuell verdient. Zum Anderen habe ich den Eindruck gewonnen, dass Berufsunfähigskeitversicherungen zu der Sorte Versicherung gehören, die häufig recht widerborstig sind, Schadensfälle ganz oder auch nur teilweise anzuerkennen....

Soziales

Nie mehr arbeiten

Ich will an dieser Stelle keine umfassende Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen führen, zumal ich das in den letzten Jahren in anderen Artikeln bereits ansatzweise versucht habe („Geld für alle?„, „Morgen Kinder wird’s was geben„,“Zahlenspiele„,“Grundeinkommen in der Schweiz„). Allerdings hat mich aktuell überrascht, dass auch ein so interessierter und hinterfragender Mensch wie fefe eine eher einfache Vorstellung zum Grundeinkommen zur Diskussion stellt. Daher möchte ich hier im Gegenzug eine ebenfalls recht einfache Überlegung zu dieser Diskussion beitragen. Würde man bei einem bedingslosen Grundeinkommen weiter arbeiten gehen? Vorweg gestellt sei, dass in meinem Verständnis vom bedingungslosen Grundeinkommen dieses gerade so hoch ist,...

Parteien / Politisches Handwerk / Wahlen

SPD: Opposition oder Opportunismus?

Die SPD hat in den wenigen Stunden nach der Bundestagswahl eine Wandlung durchgemacht, die mich doch einigermaßen beeindruckt hat. Und damit meine ich nicht, meine Ungläubigkeit, wie schnell sich Martin Schulz durch seinen Auftritt in der Elefantenrunde vom volksnahen Kanzlerkandidaten zu einem beleidigten Wahlverlierer stilisiert hat. Das hat schließlich bereits vor ihm schon ein Parteivorsitzender geschafft. Viel mehr überrascht hat mich die Wendung, die ich am Wahlabend zuerst von Thomas Oppermann und dann geschlossen von anderen Parteivorsitzenden gehört habe, nämlich, dass die SPD die Stimme des Wählers verstanden habe und darum in die Opposition gehen werde. Ich habe keinen Zeitstempel...