Monatsarchiv: Januar 2010
Irgendwie finde ich meinen Vorschlag zu einer Parteispendenregelung immer notwendiger. Die taz schreibt jetzt in ihrer Online-Ausgabe: „Die Förderung der erneuerbaren Energien ist ein gesellschaftlich notwendiges, sinnvolles und richtiges Ziel“, sagt die Bundesgeschäftsführerin der Grünen zu den Vorwürfen, auch ihre Partei schrecke vor der Annahme von Spenden nicht zurück, die im Zusammenhang mit politischen Entscheidungen stünden. Nun glaube ich den Grünen sogar zu einem gewissen Teil, dass sie den Ausbau der alternativen Energien auch ohne die Spenden aus der Solar- und der Windbranche forciert hätten. Doch stellt sich natürlich die Frage ist es eine Unterstützung der unabhängigen Arbeit gewesen oder...
Das ist letztlich die Frage bei der langsam ausklingenden Diskussion über die Parteispende eines Hotelbetreibers an die FDP. Der Verdacht des Käuflichen wiegt schwer, denn er ist staatszersetzend. Auf alle Fälle dumm sowohl für die Beteiligten als auch für den Steuerzahler ist, dass er selten nachzuweisen oder zu entkräften ist. Eine Spende hingegen ist nicht an Bedingungen geknüpft, allerdings entsteht doch zumeist die moralische Verpflichtung der Dankbarkeit beim Empfänger. Die Dankbarkeit einer Regierungspartei ist schon eine Menge wert. Funden gibt es eigentlich nicht als Wort, weder als Verb, Adjektiv oder Nomen, und wer will, mag sich gerne einen besseren Begriff...
„Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag muss laut Bundesverfassungsgericht geändert werden.„, schreibt das Blog „rot steht uns gut“ und macht sogleich einen eigenen Vorschlag, wie das aussehen könnte. Die damit verbundenen Probleme nennt der Autor gleich selber und daher sogleich einen Alternativvorschlag, der meiner Meinung nach ebenso nicht gut und unpraktikabel ist. Doch gut ist, dass überhaupt Gedanken formuliert werden. Ich habe mir selbst einmal kurze Gedanken über die Bedeutung der Erststimme gemacht und darüber, was der Wähler eigentlich wählt. Ich denke, dass der Wähler Standpunkte wählt. Das können konkrete Punkte sein wie etwa Steuersenkungspläne, aber auch einfach Richtungen, die dem...
Das hatte mich dann doch kurz erschreckt: „Die Dynamik der chinesischen Wirtschaft hat viele Experten überrascht und für Optimismus an den Börsen gesorgt. Der deutsche Leitindex Dax markierte zeitweise sogar den höchsten Stand seit September 2004. Auch der Ölpreis legte kräftig zu.“ Die Krise von einen Tag auf den anderen wie weggeblasen? Und in welche astronomischen Höhen wird der Ölpreis wohl geschossen sein? War dann aber doch nur ein Tippfehler: „Sein Tageshoch lag bei 6094 Zählern. Das war der höchste Stand seit September 2008.“ Noch mal Glück gehabt.