Verschlagwortet: Austritt

Bayernpartei äußert sich zum Euro

Ich habe ja bereits vorher einmal eine Pressemitteilung der Bayernpartei veröffentlicht und Euch habe ich entschlossen, die folgende Pressemitteilung ebenfalls zu veröffentlichen – im Prinzip weitgehend aus den gleichen Gründen und unter den gleichen Voraussetzungen wie damals: Bayernpartei äußert sich zum Euro Die Bayernpartei hat sich bei ihrem Landesparteitag in Bamberg mit großer Mehrheit für ein Verlassen der Gemeinschaftswährung Euro ausgesprochen. Der Antrag des Landesvorstands betont die souveränen Rechte der Staaten und ruft dazu auf, über derart bedeutsame Fragen grundsätzlich nur durch Volksabstimmung zu entscheiden. Konkret sei dem Euro durch die jüngsten Beschlüsse der EU-Institutionen und der Regierungen die Geschäftsgrundlage...

Kein X für Frau Y

Nun ist es passiert. Während die Welt von Andrea Ypsilanti am Morgen noch gut aussah, und sich die CDU noch Sorgen, um einen Regierungswechsel in Hessen machte, brach das Kartenhaus kurz darauf endgültig ein. Gleich vier Abgeordnete versagten der Ministerpräsidentin in spe nicht nur ihre Gefolgschaft, sondern kündigten an, gleich der ganzen Partei den Rücken zuzukehren. Dass Dagmar Metzger ihre Stimme bei der geplanten Wahl verweigern würde war bekannt. So blieb Frau Ypsilanti eine hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme. Aus diesem Grund versicherten sich die drei Bündnispartner SPD, Die Grünen und Die Linke gegenseitig durch Probeabstimmungen, dass die knappe...