Vor einigen Stunden ist Bundespräsident Horst Köhler aufgrund von umstrittenen Äußerungen in einem Interview mit dem Deutschlandfunk zurückgetreten. Anstoß der Kritik war seine dortige Aussage:
“Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und [...]
Auch, wenn es der CSU und der FDP gegen den Strich geht: um Steuererhöhungen werden wir nicht herumkommen. Besonders schön wäre es, wenn diese durch Subventionsabbau und eine Vereinheitlichung des Mehrwertsteuersatzes geschehen wird. Die unsäglichliche Hotel-Subvention der FDP steht so auch gleich wieder zur Disposition.
Natürlich sind Steuererhöhungen nicht per se gut. Doch FDP und CSU [...]
Im Gespräch mit der FAS erklärt sich Roland Koch zu den Gründen seines Ausscheidens und bewertet seine politische Vergangenheit. Da das Interview recht kurz ist, sind die Antworten nicht erschöpfend, aber geben zumindest einen Eindruck. Ich weiß nicht, inwieweit die Antworten nur der Geschichtskittung dienen sollen, doch auf den ersten Blick wirken sie ehrlich. Sollte [...]
Den Fall des Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten und jetzigen Piratenmitglieds Jörg Tauss fand ich schon zu seinem Beginn recht merkwürdig. Mit dem jetzigen Urteil, bei dem Tauss zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten auf Bewährung verurteilt wurde, bleiben weiter offene Fragen. Das Gericht schließt eine dienstliche Beschäftigung Tauss’ mit den bei ihm gefundenen kinderpornographischen Werken aus und erkennt [...]
Gelegentlich schreibe ich auch außerhalb dieses Blogs Texte. Diese sind eher humorvoll gemeint und haben manchmal eher polemischen Charakter. Von diesen Texten habe ich nun einmal drei im Internet veröffentlicht. Ich hoffe, dass der eine oder andere Gefallen daran finden kann:
Wie wir Fussball-Weltmeister werden können
Die Politik wäre ehrlicher mit mehr Wahrheit
Wenn es nachmittags dreimal klingelt
[...]
Der schlimmste Mann im ganzen Land - das ist der Spekulant.
So in etwa lautet ein vielbeschworenes Mantra der letzten Wochen und Monate, ja eigentlich Jahre. Und bei jedem Mantra gibt es immer einige, die nicht mitsingen wollen und stattdessen behaupten, nicht die Spekulanten seien Schuld, sondern die Staaten und Firmen, die schlecht wirtschaften. Und der [...]
Die Bundeswehr ist seit ihrer Einführung eher stiefmütterlich behandelt worden. Klar war, dass man sie unbedingt haben musste, aber was man mit ihr anfangen wollte, wusste man nie ganz genau. Seitdem verschlingt die deutsche Militärmaschinerie Milliarden an Steuergeldern, ohne das eigentlich klar ist, wozu. Neue Aufgaben im Ausland wurden der Bundeswehr auferlegt, die sie mit [...]
Habe gestern abend die Sendung Beckmann gesehen. Aber irgendwas hat mich die ganze Zeit gestört. Friedrich Merz wirkte extrem unsympathisch auf mich gerade im Vergleich zu Wolfgang Clement. Normalerweise ist das deutlich umgekehrt. Es brauchte eine Weile, bis ich darauf kam, was mich genau gestört hat, aber dann war es klar und verfolgte mich bis [...]
Neunmalkluges Gewäsch
Regelmäßig nach jeder Wahl wird von einigen gerne darüber philosophiert, dass die “Fraktion der Nichtwähler” die eigentlich stärkste Fraktion ist und die Wahlgewinner somit eigentlich keine wirkliche demokratische Legitimation hätten. Besonders anstrengend wird es, wenn derart Neunmalkluge dann auch noch versuchen, den wahren Wählerwillen der Nichtwähler zu ergründen, um dann nach haarsträubenden Algorithmen die [...]
Allzuviel Aktuelles ist noch nicht über die Wahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert, was möglicherweise daran liegt, dass mein Feedreader mir noch nicht alles ausgeliefert hat. Allerdings scheinen wenigstens einige Dinge klar zu sein:
Frauen sollten nicht an die Spitze der SPD
Die Wahlgötter meinen es nicht gut mit den Frauen an der SPD-Spitze. Simonis, Ypsilanti und nun
Hannelore Kraft: [...]