Im Rahmen einer Parteienumfrage zur Bürgerschaftswahl in Hamburg am 20.Februar 2011 habe ich eine Anfrage an die Landesverbände der teilnehmenden politischen Parteien geschickt, mit Bitte um eine Antwort auf drei Fragen. Die Antworten der Parteien habe ich in den letzten Tagen veröffentlicht.
Rückmeldequote
Wenn man die sehr allgemeine Antwort der SPD, die auch auf nochmalige Nachfrage nicht [...]
Folgende Artikel gehören derzeit zur Umfrageserie:
Einleitender Artikel
Text der Anfrage (dieser Artikel)
Antwort der Freien Wähler
Antwort der ÖDP
Antwort der RENTNER
Antwort der SPD
Antwort der DIE LINKE
Fazit
Antwort der GRÜNE/GAL
Die folgende Anfrage habe ich am 10. Januar an alle Parteien, die am 20. Februar 2011 zur Wahl der Hamburger Bürgerschaft angetreten sind, im Rahmen der Parteienumfrage geschrieben. Am [...]
Bürgerschaftswahl in Hamburg als Auftakt
Am 20. Februar sind die Bürger in Hamburg aufgerufen, die Bürgerschaft und die Bezirksversammlungen des Stadtstaats zu wählen. Die Wahlen der Bürgerschaft sind zugleich der Auftakt zu einer ganzen Anzahl von Landtagswahlen in diesem Jahr. Weil aufgrund der bisherigen Sitzverteilung im Bundesrat der Ausgang dieser Wahlen trotz ihrer Vielzahl kurzfristig vermutlich [...]
“Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag muss laut Bundesverfassungsgericht geändert werden.“, schreibt das Blog “rot steht uns gut” und macht sogleich einen eigenen Vorschlag, wie das aussehen könnte. Die damit verbundenen Probleme nennt der Autor gleich selber und daher sogleich einen Alternativvorschlag, der meiner Meinung nach ebenso nicht gut und unpraktikabel ist. Doch gut ist, dass [...]
In einem Gespräch mit der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” kritisiert Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts und stellt dabei in meinen Augen auch die grundsätzliche Rolle des Gerichts in Frage:
“In der Tat muss man sich fragen, wie weit das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung gehen kann. Ich habe zum Beispiel verfassungsrechtliche Zweifel, ob das Verfassungsgericht wirklich [...]