Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: Staat

Innere Sicherheit / Politisches Handwerk / Recht

Überwachung – Wo ist das Problem?

Das allgemeine Problembewusstsein an der bekannt gewordenen Totalüberwachung scheint in der Öffentlichkeit weitgehend gering zu sein. Ein guter Weg wäre daher, das Problem in seinem privaten Umfeld zu diskutieren, um dort einen Meinungswandel zu erzielen. Allerdings läuft eine solche Diskussion meist ins Leere, weil es schwer ist, das Problem überhaupt greifbar zu machen. In meinen Augen gibt es zahlreiche Punkte, die das Thema für die meisten Menschen uninteressant und nicht erfassbar macht. Ich will darum versuchen, einige davon kurz anzureißen, denn vielleicht können sie ja helfen, den eigenen Standpunkt und die eigenen Argumente besser herauszuarbeiten: Abstrakte Gefahr Für die meisten...

Finanzen

Austerität

In meinem letzten Artikel habe ich einen Beitrag über Austeritätspolitik kritisiert, den ich in einem anderen Blog gelesen habe. Dabei ging es mir im Wesentlichen um die Darstellung der Argumentation, die mir negativ aufgestoßen ist. Zur Austeritätspolitik selber habe ich hingegen gar nichts gesagt. Austerität ist ein Wort, von dem ich das Gefühl habe, dass es erst in den letzten Monaten in der populärwissenschaftlichen Betrachtung angekommen ist. Es klingt zunächst etwas seltsam und auch ich musste darum erst mal bei Wikipedia nachlesen, was es denn bedeuten soll: zum Beispiel Sparsamkeit oder Enthaltsamkeit. Wenn beide Begriffe zutreffend sind, ist Austerität ein...

Finanzen

Wir brauchen Finanzexperten

Immer, wenn ich Berichte über staatliche Großprojekte wie zuletzt „Stuttgart 21“ lese, die anscheinend immer teurer werden als geplant und dann möglicherweise nur halb so gut funktionieren wie gedacht, dann frage ich mich, welche Diletanten denn da regelmäßig die Aufträge vergeben. Wieso gibt es eigentlich keine zentrale Stelle, die solche Aufträge mit der nötigen Kompetenz übernimmt und durchführt. Diese würde nicht nur effizienter und kompetenter agieren, sondern auch die Mitarbeiter der beauftragenden Behörden entlasten. Eine ähnliche Behörde gibt es ja bereits erfolgreich in Form der Deutschen Finanzagentur, die im Staatsauftrag flüssige finanzielle Mittel organisiert. Darüber hinaus könnte eine solche Behörde...