Monatsarchiv: April 2014

Mythbuster

Rechtsanwalt Thomas Stadler erklärt „Acht Mythen zur Vorratsdatenspeicherung„

Zensur ist Zensur

Anfang des Jahres habe ich einen Artikel geschrieben, in dem ich das selektive Auswählen von Trackbacks in Blogs als mutmaßliche Zensur bezeichnet habe. Gleiches gilt natürlich auch für das selektive Auswählen von Kommentaren oder sonstigen Beiträgen. Nun gibt es aktuell einen viel beachteten Beitrag in den ScienceBlogs, der behauptet, gelöschte Kommentare seien keine Zensur. Auch das ist richtig, aber eben nur technisch betrachtet. Denn letztlich degradiert der Artikel die Meinungsfreiheit zu einem theoretischen Recht, dass man in der Praxis nur eingeschränkt wahrnehmen kann. Das Problem bei beiden Artikeln ist, dass sie den Anschein einer Allgemeingültigkeit erwecken, der für den Einzelfall...

Gabriels Obszönitäten

Sigmar Gabriel benannte gestern abend bei „Beckmann“ den Videoauftritt von Edward Snowden bei Putins Fernsehfragestunden als ‚obszön‘. Dies zeige ‚wie sehr für den Mensch Snowden dort schwierige Bedingungen herrschen und dass Putin das brutal ausnutzt‚. An dieser Stelle endet jedoch Gabriels Aufregung. Die Tatsache, dass die westlichen Länder und darunter auch die Bundesrepublik Edward Snowden kein sicheres Asyl bieten wollen, gehört anscheinend nicht mehr zu den Obszönitäten in der Welt des SPD-Oberen.

Kalte Enteignung

Wolfgang Münchau – was treibt diesen Menschen nur? Seit Monaten das gleiche Thema und derart beliebig argumentiert, dass selbst ein Laie wie ich den groben Unsinn in diesen Thesen erkennt: „Wenn jetzt die Zentralbank die Inflation nicht nach oben bringt, steht am Ende der Schuldenschnitt.“ Das mag vielleicht stimmen, doch letztlich ist Inflation nichts weiter als ein verkappter Schuldenschnitt. „Wer die Schuldenfreiheit zum Ziel erklärt, verzichtet auf Investitionen und Wachstum und spart sich zu Tode.“ Schulden sind kein Selbstzweck, sondern bestenfalls Teil eines Finanzierungskorridors und dort befinden wir uns zur Zeit auf der dunkelroten Seite. Das einzige, was mich ärgert,...