Verschlagwortet: Edward Snowden
Edward Snowden hat jetzt einen Twitter-Account: https://twitter.com/Snowden. Da bin ich mal gespannt, ob Edward Snowden genug Zeit hat, diesen regelmäßig mit neuen Nachrichten zu befüllen. Das wäre gar nicht mal so unwichtig, den in letzter Zeit ist es um die NSA-Spionage-Enthüllungen wieder viel zu ruhig geworden. Auch wenn Snowden immerhin ein Problembewusstsein geschaffen hat, ist das Problem ja leider noch nicht ansatzweise vom Tisch, sondern der Geheimdienste werden eher immer noch weiter ausgebaut. Das Forum dazu hätte @Snowden, denn bereits jetzt hat sein Twictter-Account 348,000 follower.
Anna Biselli erklärt auf Netzpolitik.org, dass sich der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses Patrick Sensburg lächerlich gemacht hätte mit seinem Vorschlag, Edward Snowdens in einem Drittland, namentlich der Schweiz, zu verhören. Denn sie meint „Deutschland würde sich – falls diese Aussage ernst gemeint sein sollte – dazu bekennen, nicht in der Lage zu sein, gegen die Übermacht der amerikanischen Freunde zur Wehr zu setzen und das sowohl technisch als auch diplomatisch“. Abgesehen davon, dass es gar um den technischen Status geht, verkennt sie dabei auch den aktuellen diplomatischen Status der Bundesrepublik Deutschland. Denn diese hat sich bereits lächerlich gemacht in ihrem windelweichen...
Sigmar Gabriel benannte gestern abend bei „Beckmann“ den Videoauftritt von Edward Snowden bei Putins Fernsehfragestunden als ‚obszön‘. Dies zeige ‚wie sehr für den Mensch Snowden dort schwierige Bedingungen herrschen und dass Putin das brutal ausnutzt‚. An dieser Stelle endet jedoch Gabriels Aufregung. Die Tatsache, dass die westlichen Länder und darunter auch die Bundesrepublik Edward Snowden kein sicheres Asyl bieten wollen, gehört anscheinend nicht mehr zu den Obszönitäten in der Welt des SPD-Oberen.
In einem etwas wankelmütigen Artikel beschwert sich die FAZ über die Rolle Edward Snowdens in der Aufarbeitung des Geheimdienstprozesses. Unter anderem heißt es dort (auf Seite 2): „Er ist kein Richter, Staatsanwalt, Geheimdienstaufseher, Verfassungsrechtler, Minister oder Abgeordneter. Eigentlich müsste er die Interpretation seiner Dokumente Leuten überlassen, die dazu von Berufs wegen fähig und zuständig sind.“ Das Problem dabei ist nur, dass die meisten der genannten Personengruppen hauptsächlich unfähig sind und/oder sich nicht zuständig fühlen. Was also soll Edward Snowden denn machen, zumal er ja dazu noch immer wieder gefragt wird, sich zu äußern?