Verschlagwortet: Geheimdienst
Ebenfalls eine Umfrage unter den Parteien hat netzpolitik.org gemacht. Dabei bezieht sich der Fragenkatalog etwas enger auf die Einstellung der Parteien zu den Geheimdienst-Enthüllungen von Edward Snowden. Die Umfrage beschränkt sich die Umfrage auf die vier im Bundestag vertretenen Parteien plus Piraten. Ein interessanter Nebenaspekt: die Grünen können anscheinend doch per Email antworten und netzpolitik.org scheint für die SPD „WPS“ zu sein, wenn auch gerade so auf den letzten Drücker.
Wenn man fefe folgen mag, kann man den Eindruck gewinnen, dass die Demokratie nicht nur in Gefahr, sondern bereits jüngere Geschichte ist: Die Briten haben kein Zeugnisverweigerungsrecht. Krass das wird ja immer finsterer! Schirrmacher und Enzensberger haben die Schnauze voll. Zumindest um Großbritannien und die USA sollte man sich ernsthafte Sorgen machen.
Ein Thema, das ich lange mal angehen wollte, ist, wieviel die Sicherheit, in dem Fall vor Terror, eigentlich kosten darf. Ich bin davor aber zurückgeschreckt, weil man zum Einen zu sehr mit Abschätzungen und Mutmaßungen arbeiten müsste und zum anderen gezwungen wäre, Menschenleben gegen andere Menschenleben oder sonstige Werte aufzurechnen, was immer sehr problematisch ist. Spiegel Online macht die Rechnung jedoch einmal in Ansätzen auf und zeigt, dass anderswo auch Menschenleben gefährdet oder geopfert werden für durchaus fragwürdige Interessen – etwa im Straßenverkehr. Obwohl der Vergleich zwangsläufig einen „anderswo ist das doch auch so“-Beigeschmack hat, zeigt er ziemlich gut, dass...
Endlich fängt auch die Diskussion über den generellen Sinn und Unsinn von Geheimdiensten an. Das schöne für die Geheimdienste ist nämlich, dass per eigener Definition niemand wissen darf, was sie tun. Insofern kann man auch über eventuelle Erfolge herrlich spekulieren – nachprüfen lässt sich da nur wenig. Letztendlich spürbar sind nur die Kollateralschäden an der Freiheit und an den Grundrechten. Ein teurer Preis für ein Produkt, das so unsichtbar ist wie des Kaisers neue Kleider.