Verschlagwortet: Gerhard Schröder
Nachdem ich gerade etwas gegen die Piraten gestichelt habe, obwohl ich mich über deren Erfolg eher freue, versuche ich nun, die FDP und Philipp Rösler wieder etwas aufzubauen, obwohl ich denke, dass deren schlechtes Abschneiden bei der Wahl mehr als verdient ist. Aber schließlich ist das hier ein Diskussionsblog, wo man auch mal kontrovers und konträr seine Meinung darstellen kann. Die FDP hat historisch verloren, obwohl Parteichef Philipp Rösler kurz vor Wahllokaltoresschluß noch einmal die Eurokeule herausgeholt hat (ob die bald sogar die Nazikeule ablösen kann ?). Dafür hat er ihm Vorfeld viel Kritik einstecken müssen, die natürlich jetzt nachträglich...
Mit Steuererleichterung meine ich natürlich nicht die kosmetischen Steuersenkungen, mit denen die FDP gerade versucht, auf Kosten der Staatsfinanzen ein paar Prozentpunkte in der Wählergunst gutzumachen. Mit solchen Aktionen bestärkt diese Partei bei mir den Eindruck, dass sie derzeit konzeptlos, führungslos und unwählbar ist. Nein, es geht darum, dass das Steuersystem im ersten Schritt einfacher werden muss, so dass es für die Steuerzahler überhaupt nachvollziehbar ist, wer wann wieviele Steuern zahlen muss. Solange das System so kompliziert ist, dass es selbst Experten kaum richtig verstehen und soviele Steuerschlupflöcher enthält, dass Großverdiener sich künstlich zu Kleinverdienern rechnen können, kann es nicht...
Präsident Obama verkündete heute morgen: Osama Bin Laden ist tot. Auch, wenn vermutlich nur wenige wirklich einschätzen können, welche genaue Bedeutung das auf den internationalen Terrorismus haben wird, ist es doch ein symbolischer Sieg für die Vereinigten Staaten von Amerika. Allerdings eigentlich auch für Osama Bin Laden, der es immerhin zehn Jahre geschafft hat, die immer noch größte Supermacht an der Nase herumzuführen und auch durch die teure Jagd auf ihn finanziell an den Rand des Abgrunds zu bringen. Allerdings hat die Tötung Bin Ladens wohl erheblichen innenpolitischen Einfluß, wie zum Beispiel SPON vermutet: Und es hat enorme politische Konsequenzen....