Nachdem ich gerade etwas gegen die Piraten gestichelt habe, obwohl ich mich über deren Erfolg eher freue, versuche ich nun, die FDP und Philipp Rösler wieder etwas aufzubauen, obwohl ich denke, dass deren schlechtes Abschneiden bei der Wahl mehr als verdient ist. Aber schließlich ist das hier ein Diskussionsblog, wo man auch mal kontrovers und [...]
Laut den Nachdenkseiten beinhaltet das Kirchhof’sche Steuermodell eine übermäßige Steuerentlastung der Gutverdienenden. Zumindest haben die das da in einigen Beispielen mal nachgerechnet. Nun ist das mit den Beispielen natürlich immer so eine Sache, denn es gibt immer die verwitwete, alleinerziehende Krankenschwester mit 3,5 Kindern aus Ostdeutschland, die nach einer Änderung des Steuermodells schlechter gestellt ist. [...]
Zum meinem gestrigen Artikel ”Steuererleichterung! Jetzt!” gibt es nun aktuelle offizielle Stimmen. Also natürlich nur zur Thematik, nicht konkret auf mein Geschreibsel:
“Spannend, aber nicht gerecht” (RP Online)
“Klare Mehrheit gegen Steuersenkungen” (RP Online)
“Auch die CSU geht auf Distanz zu Kirchhof” (Focus Online)
“Opposition wettert gegen Kirchhof-Konzept” (Spiegel Online)
“Der Professor aus Heidelberg” (taz Online)
“Und wieder …” (BLOG)
Dabei geht es [...]
Mit Steuererleichterung meine ich natürlich nicht die kosmetischen Steuersenkungen, mit denen die FDP gerade versucht, auf Kosten der Staatsfinanzen ein paar Prozentpunkte in der Wählergunst gutzumachen. Mit solchen Aktionen bestärkt diese Partei bei mir den Eindruck, dass sie derzeit konzeptlos, führungslos und unwählbar ist.
Nein, es geht darum, dass das Steuersystem im [...]
Laut einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof gibt es keine verfassungsrechtlichen Bedenken, eine haushaltsbezogene Abgabe statt der bisherigen gerätebezogenen Abgabe einzuführen. Dies würde allerdings früheren Berichten aus dem Oktober des Vorjahrs wiedersprechen, wonach genau jener Paul Kirchhof in einem Gutachten zu einem gegenteiligen Ergebnis gekommen ist:
Die Gebühren dürfen nämlich, so wird es im verfassungsrechtlichen [...]