Markiert: Politikverdrossenheit

SPD: Opposition oder Opportunismus?

Die SPD hat in den wenigen Stunden nach der Bundestagswahl eine Wandlung durchgemacht, die mich doch einigermaßen beeindruckt hat. Und damit meine ich nicht, meine Ungläubigkeit, wie schnell sich Martin Schulz durch seinen Auftritt in der Elefantenrunde vom volksnahen Kanzlerkandidaten zu einem beleidigten Wahlverlierer stilisiert hat. Das hat schließlich bereits vor ihm schon ein Parteivorsitzender geschafft. Viel mehr überrascht hat mich die Wendung, die ich am Wahlabend zuerst von Thomas Oppermann und dann geschlossen von anderen Parteivorsitzenden gehört habe, nämlich, dass die SPD die Stimme des Wählers verstanden habe und darum in die Opposition gehen werde. Ich habe keinen Zeitstempel...

Schlaf weiter, hier gibt’s nichts zu sehen

Nicht so ganz ausgereift wirkt für mich die Kritik Jakob Augsteins in seiner SpOn-Kolumne „Dr. Merkels Schlaflabor“. Zumindest erscheinen mir die Aussagen, Angela Merkel klammere sich an die Macht und habe jede Bodenhaftung verloren doch einigermaßen zusammenhangslos und deplatziert. Sicherlich kann man im Sinne einer lebendigen Demokratie bedauern, dass sich die Unionsparteien und Angela Merkel dem Wahlkampf nicht ohne einigen Mutwillen zu entziehen scheinen. Doch warum sollen sie ohne Not einen Wahlkampf ins Leben rufen, den sie nach aller Vorraussicht bereits jetzt kampflos gewonnen haben. Dies ist die Aufgabe der Opposition, dies ist vielleicht auch die Aufgabe der Medien und...

Schloss mit Lustig

Bis zu 360 Millionen Euro soll das Treffen einer Handvoll Politiker, das offiziell als „G7-Gipfel“ bezeichnet wird, kosten. Alles nur, weil die Bundesregierung beschlossen hat, das Treffen im richtigen Ambiente auf Schloss Elmau in Bayern abzuhalten. Zu den Kosten für dieses Ambiente summieren sich dann insbesondere die Sicherheitsmassnahmen für den nicht auf solche Treffen eingerichteten Ort. Nicht hinzugerechnet sind die Kosten und Einschränkungen für den einzelnen Bürger, die durch zusätzliche Absperrungen und Kontrollen anfallen. Wenn der normale Bürger in seiner Firma an einem solchen Arbeitstreffen teilnimmt, findet es meist in den eher kargen, doch dafür gedachten Räumen seiner Firma ein....

Wahlwochen

Mittlerweile wird es immer schwerer, tatsächliche Politikervorstöße von Zeitungsenten zu unterscheiden. So fordert die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zukünftig angeblich Wahlwochen statt der bisherigen Wahltage. Dies solle dazu beitragen, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, weil nicht alle Nichtwähler aus Politikverdrossenheit, sondern auch aus einer „gewissen Bequemlichkeit“ am Wahltag zuhause blieben. Abgesehen von den zahlreichen Nachteilen, die diesen Vorschlag unsinnig machen, zeigt er mehr denn je die Entwertung der Politik, die anscheinend langsam auch bei Politikern zu einer gewissen Politikverdrossenheit führt. Also noch einmal kurz gesagt für Frau Fahimi: „keine Zeit, heißt keine Lust“ – eine gute Politik könnte das Problem lösen, Sonderverkäufe...