Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Kategorie: Parteien

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Münchhausen-Politik

Ich weiß nicht, ob ich das Wortspiel mit Wolfgang Münchau und dem Baron von Münchhausen schon einmal gemacht habe, aber diesmal scheint es mir doch angebracht: die europäische Wirtschaft solle sich denn nun endlich mal am eigenen Schopfe packen und sich selbst aus dem Sumpf der Wirtschaftskrise ziehen. Bei derartiger Wirtschaftspolitik bleibe ich dabei, dass es einfacher ist, wenn jeder Europäer sich künftig einfach selbst sein Geld malen würde. Das wäre viel unmittelbarer und würde Krise, Armut und Deflation effektiv bekämpfen. Aber vermutlich wird nicht einmal das ausreichen, da wir ja auch noch ein „volkswirtschaftliches Nachfrageproblem“ haben. Die Menschen würden...

Parteien / Personalien / Politisches Handwerk

CSU zweifelt an PKW-Maut

Es hätte eigentlich jedem einigermaßen klar denkenden Menschen von vorn herein klar sein können, dass die Einführung einer PKW-Maut ein großangelegter finanzieller Unsinn sein könnte. Mit dem Ruf nach „Gerechtigkeit“ brauchte die CSU aber anscheinend ein Wahlkampfthema und zum Teil verfing sich der billige Ruf nach einer Maut für Ausländer, die einfach kostenlos deutsche Autobahnen benutzen und selbst teilweise die Frechheit haben, für die Benutzung ihrer Autobahnen Gebühren zu verlangen. Abgesehen davon, dass die mit der Maut verbundene Verkehrserfassung den Datenschutz auf einem weiteren Gebiet einschränkt, hat sich anscheinend niemand reele Gedanken darüber machen wollen, dass der Aufbau eines Mautsystems...

Parteien / Personalien / Politisches Handwerk

Ins Abseits navigiert

Die Luft wird dünn an der politischen Spitze. Neben den etablierten vier Parteilagern CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken, bleiben wohl im Wesentlichen nur drei Parteien, die bei Bundestagswahlen oder zumindest bei Europawahlen eine einigermaßen reelle Chance zu haben scheinen, die jeweilige Hürde zum Einzug ins Parlament zu nehmen. Dies sind FDP, AfD und mit Abstrichen die Piratenpartei. Letztere wird wohl vermutlich bald aus diesem Kreis ausscheiden. Und das völlig zu Recht. Nicht nur, dass sie bei den NSA-Enthüllungen erschreckend blaß waren. Zudem haben sie durch jahrelange Führungsstreitigkeiten verpasst, ein verständliches politisches Ziel ihrer Partei zu definieren. So kommt dann ein...

Parteien / Wahlen

Schwarze Zukunftsaussichten

Die Wahl ist gelaufen und sie war spannend. Und nun haben wir ein Wahlergebnis, das wie immer gute und schlechte Seiten hat. Zu den postiven Aspekten gehört vermutlich, dass es die AfD letztlich doch nicht in den Bundestag geschafft hat, denn ein bisschen unheimlich wäre es schon, wenn eine Partei dort kurz nach ihrer Gründung einziehen würde, von der die meisten Wähler vermutlich nicht genau wissen, wofür sie eigentlich steht. Andererseits zeigt die Wahl auch wieder das Dilemma der Fünf-Prozent-Klausel, die das Wählen kleinerer Parteien immer wieder zu einem Glücksspiel macht und auch dieses Mal etwa ein Sechstel der Stimmen...