Dass der flächendeckende Ausbau von (Breitband-) Internet ein technisches Problem ist, dürfte weitgehend bekannt sein. Oder ein wirtschaftliches, wenn man es so betrachten will, denn technisch wäre der Ausbau durchaus möglich, nur eben nicht wirtschaftlich rentabel. Vertreter der Partei Die Linke fordern daher aus gesellschaftlichen Gründen ein Grundrecht auf einen Breitbandzugang und einen entsprechenden Ausbau [...]
Berliner Richter setzen sich anscheinend dafür ein, Schwarzfahren künftig nicht mehr als Straftat, sondern lediglich als Ordnungswidrigkeit zu betrachten. Neben prinzipiellen rechtlichen Bedenken gegen diese gängige Praxis, spielen vor allem ökonomische Gründe eine Rolle, da die Straffahrerprozesse anscheinend bereits ein Fünftel bis ein Drittel aller Fälle in Berlin ausmachen. In anderen Städten dürfte die Quote [...]
Der soziale Saat hat es sich zur Aufgabe gemacht, dass jeder seiner Bürger zumindest mit dem Notwendigsten für ein menschenwürdiges Leben versorgt wird. Und er tut gut daran, denn er erwirbt sich so einen Teil seiner moralischen Rechtfertigung, schafft Vertrauen bei seinen Bürgern und sorgt für sein Ansehen im Rest der Welt. Darüber hinaus ist [...]
“Man muss in Deutschland sagen dürfen, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet.”
sagte Westerwelle beim Empfang von Absolventen deutscher Auslandsschulen (im Tagesthemen-Beitrag ab 6:22 Minuten).
Indirekt forderte er sich selbst und seine Partei außerdem auf, sich für die Zurücksetzung und Herabsetzung leistungswilliger Bevölkerungsschichten, die infolge der wirtschaftlichen Lage in Not [...]