Monatsarchiv: Juni 2012

Nicht einknicken

Immer wieder heißt es, dass die Luft um Angela Merkel dünn werde und sie von immer mehr Seiten bedrängt wird, die harte Haltung der Bundesrepublik bei der „Schuldenvereuropäisierung“ aufzugeben. Ich dagegen erhebe meine Stimme für sie und sage, bleibe hart, Angela, und knicke bitte nicht ein. Ich muss dabei auch nicht allzuviel begründen, solange es Stimmen gibt wie die von Wolfgang Münchau bei SPON. Denn der begründet das auch nicht, sondern sagt, wie ich es verstehe, lediglich, dass Deutschland schon einmal in die Bresche gesprungen ist und da ist es ja auch gut gegangen. Und wenn Deutschland nicht handelt, dann...

100 Prozent Reichensteuer

Ich hatte ja zuerst gedacht, dass die neue Führung der Linken ein guter Anfang für die Partei sein könnte, ihre internen und programmatischen Probleme in den Griff zu bekommen. Aber anscheinend wird es mit Katja Kipping nur noch schlimmer. Laut FAZ fordert Kipping einen Steuersatz von 100% auf Einkommen von mehr als 40000 Euro im Monat und begründet das wie folgt: „Ab 40.000 Euro im Monat gibt es kein Mehr an Lebensgenuss. Wenn es dann noch Einkommenszuwächse gibt, fließen sie in die Beeinflussung von politischen Entscheidungen durch Bestechung – oder in zerstörerische Finanzspekulationen.“ Leider läßt Frau Kipping uns über die...

Grundlose Polizeigewalt

In Berlin hat es wieder mal einen, auch per Video dokumentierten, Fall von Polizeigewalt gegeben, in der ein Polizist erst eine Frau und dann einen Mann tritt und zwischendurch einer anderen Frau einen Faustschlag auf die Brust versetzt. Das besondere an diesem Fall ist, dass dieses Mal der Übergriff von den Kollegen des Polizisten zur Anzeige gebracht wurde. Das ist eine erstaunliche und sehr begrüßenswerte Entwicklung, weil dies möglicherweile ein erster Schritt sein könnte, Polizeigewalt und den nachträglichen Umgang damit, besser zu handhaben. Was mir bei der Durchsicht des im Zeitungsartikel verlinkten Videos außerdem aufgefallen ist, sind zwei weitere Details....