Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: Geheimdienst

Internet / Medien / Politisches Handwerk / Soziales / Wissenschaft

Evidenzbasierte Politik

Sascha Lobo kritisiert in seiner aktuellen Spiegel-Kolumne die gesamtgesellschaftliche Abkehr von nachprüfbaren Fakten hin zu gefühlten und medial aufbereiteten Halb- und Teilwahrheiten: „Die Evidenz ist tot, es lebe das medial inszenierte Gefühl der Evidenz„. Dieser Tatbestand ist eines der Grundprobleme der aktuell verfahrenen Lage in den meisten gesellschaftlichen und politischen Problemen. Es wird nicht mehr über Fakten diskutiert und über Daten aus seriösen Quellen. Stattdessen werden nicht nur immer mehr nach Belieben irgendwelche passenden Quellen aus dem Hut gezaubert, teilweise werden sie sogar komplett erfunden oder aus dem Zusammenhang gerissen. Das war zwar in gewissen Grenzen auch früher der Fall,...

Innere Sicherheit / Internet

Snowden twittert

Edward Snowden hat jetzt einen Twitter-Account: https://twitter.com/Snowden. Da bin ich mal gespannt, ob Edward Snowden genug Zeit hat, diesen regelmäßig mit neuen Nachrichten zu befüllen. Das wäre gar nicht mal so unwichtig, den in letzter Zeit ist es um die NSA-Spionage-Enthüllungen wieder viel zu ruhig geworden. Auch wenn Snowden immerhin ein Problembewusstsein geschaffen hat, ist das Problem ja leider noch nicht ansatzweise vom Tisch, sondern der Geheimdienste werden eher immer noch weiter ausgebaut. Das Forum dazu hätte @Snowden, denn bereits jetzt hat sein Twictter-Account 348,000 follower.

Ausland / Innere Sicherheit / Politisches Handwerk / Recht

Nicht zuzumuten

Die Beziehung zwischen Deutschland und den USA ist in den letzten Jahren deutlich angespannter, was nicht zuletzt an der rigorosen Art liegt, mit der der die Amerikaner die Welt ausspähen und auch zukünftig weiter ausspähen werden. Trotz all der Vorfälle konnten sich die deutschen Geheimdienste nicht dazu durchringen, die Zusammenarbeit mit den Amerikanern auf den Prüfstein zu stellen. Doch nun kommt endlich etwas Bewegung in die Sache: Die Amerikaner kündigen einfach die Zusammenarbeit mit den deutschen Geheimdiensten. Wegen massivem Vertrauensverlust.

Ausland / Innere Sicherheit / Politisches Handwerk / Recht / Wirtschaft

Der Feind in meinem Bett

Es gibt so viel über das Geschwür der Geheimdienste zu sagen, doch fällt es schwer das zu tun. Schwer, weil man gegen eine Wand resignierter Gleichgültigkeit redet. Weil weder die Unsummen, die man für den Geheimdienst ausgibt, ohne eine brauchbare Gegenleistung zu erhalten, Unmut auslösen. Noch die Snowden-Enthüllungen, die zeigen, mit welcher entfesselten Skrupellosigkeit Geheimdienste allein nach der Maxime des technisch möglichen agieren, ohne jemals die Sinnfrage zu stellen. Und auch der Verdacht, dass der Geheimdienste gezielt Industriespionage betreiben und dabei nicht einmal davor zurückschrecken, das eigene Land auszuspionieren, führt zu einem nennenswerten Aufschrei. Die Tatsache, dass Geheimdienste existieren, insbesondere...