Verschlagwortet: Sigmar Gabriel
Die Wahl ist gelaufen und sie war spannend. Und nun haben wir ein Wahlergebnis, das wie immer gute und schlechte Seiten hat. Zu den postiven Aspekten gehört vermutlich, dass es die AfD letztlich doch nicht in den Bundestag geschafft hat, denn ein bisschen unheimlich wäre es schon, wenn eine Partei dort kurz nach ihrer Gründung einziehen würde, von der die meisten Wähler vermutlich nicht genau wissen, wofür sie eigentlich steht. Andererseits zeigt die Wahl auch wieder das Dilemma der Fünf-Prozent-Klausel, die das Wählen kleinerer Parteien immer wieder zu einem Glücksspiel macht und auch dieses Mal etwa ein Sechstel der Stimmen...
Peer Steinbrück gehörte meiner Meinung nach immer zu den glaubwürdigeren Politikern, der sich nicht scheute, auch mal ein offenes Wort zu wagen. Und auch diesmal gibt er die Richtung mit einem Positionspapier vor, in dem er fordert, dass Banken große Summen in einen eigenen Fonds zu ihrer Rettung einzahlen sollen, um im Rettungsfall nicht wieder den Steuerzahler belasten zu müssen. Noch wichtiger als das fordert er, das Investmentbanking organisatorisch vom Kredit- und Einlagengeschäft der Finanzinstitute zu trennen. Also einfach ausgedrückt, Banken zu spalten in einen „Casino-Teil“, der nicht rettungswürdig ist und einen seriösen Teil, der die Kriterien der Systemrelevanz erfüllt....
Sigmar Gabriel von der SPD gibt bei der Wahl im Saarland den schlechten Verlierer. Dabei war es noch nicht einmal „seine“ Wahl. Dennoch gibt er den Linken die Schuld daran, dass die CDU die Wahl gewonnen hat und nun der stärkere Part in der zu erwartenden Großen Koalition sein wird. Denn wenn die blöden Linken nicht die Frechheit besessen hätten, an der Wahl teilzunehmen, dann hätten sie auch nicht die 16% der Stimmen bekommen, die rechtmäßig der SPD zugestanden hätten. So in etwa scheint zumindest das Demokratieverständnis des Herrn Gabriel zu sein, wenn er behauptet, dass Lafontaine es geschafft habe,...
Die Politik will endlich die Banken zerschlagen. Nur blöd, dass ausgerechnet der Gabriel das fordert. Da wird das eher nichts, denn der hat morgen schon wieder was neues, was er fordert. Währenddessen tanzen die Konzerne bei der Frauenquote Familienministerin Schröder wieder mal auf der Nase rum. Da muss dann also Uschi wieder ran, schließlich ist sie jetzt Arbeitsministerin. Die hat ja bereits gezeigt, dass sie mehr Stehvermögen hat, als Gabriel und Schröder zusammen. Dummerweise setzt sie sich meist für Unsinn ein wie Stoppschilder im Internet und die Frauenquote. Das einzig gute bleibt daher, dass Sigmar Gabriel bei der SPD ist...