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Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: EU

Ausland / Internet / Politisches Handwerk / Wahlen

Nitpicking

Man kann über die Person Günther Oettinger ja denken, was man will und sich fragen, ob seine Berufung als „Internetkommissar“ eine kluge Personalentscheidung wäre. Jedoch halte ich es für nicht sonderlich klug, sich bei dieser Kritik an Detailfragen aufzuhängen, statt substanzielle Argumente ins Feld zu führen. Denn das Festhängen an solchen Details kann schnell zu haarspalterischer Polemik führen, die die eventuell vorhandenen eigentlichen Argumente entwertet. Im konkreten Fall meine ich die Kritik an der Aussage Oettingers beim Hearing vor dem Europaparlament (zum Beispiel bei netzpolitik zusammengefasst), wo er sagte: „Wenn jemand so blöd ist und als Promi ein Nacktfoto von...

Ausland / Finanzen / Medien / Parteien / Personalien / Politisches Handwerk / Wahlen / Wirtschaft

Münchhausen-Politik

Ich weiß nicht, ob ich das Wortspiel mit Wolfgang Münchau und dem Baron von Münchhausen schon einmal gemacht habe, aber diesmal scheint es mir doch angebracht: die europäische Wirtschaft solle sich denn nun endlich mal am eigenen Schopfe packen und sich selbst aus dem Sumpf der Wirtschaftskrise ziehen. Bei derartiger Wirtschaftspolitik bleibe ich dabei, dass es einfacher ist, wenn jeder Europäer sich künftig einfach selbst sein Geld malen würde. Das wäre viel unmittelbarer und würde Krise, Armut und Deflation effektiv bekämpfen. Aber vermutlich wird nicht einmal das ausreichen, da wir ja auch noch ein „volkswirtschaftliches Nachfrageproblem“ haben. Die Menschen würden...

Ausland / Politisches Handwerk / Wahlen

Nationales Europa

Es ist erschreckend, wie sehr der ursprüngliche Gedanke eines geeinten Europa an die Wand gefahren ist. Von der Gemeinsamkeit und Freundschaft der europäischen Staaten ist immer weniger übrig geblieben. Ja, schlimmer noch: das Projekt Europäische Gemeinschaft hat es nunmehr geschafft, das genaue Gegenteil zu erreichen und allerorts Extreme und Nationalisten zu tonangebenden Akteuren aufzubauen. Das Problem sind zum Einen ein borniertes Sendungsbewusstsein und eine an Arroganz grenzende Selbstherrlichkeit einer überbürokratisierten europäischen Regierung und Verwaltung und ihrer Protagonisten. Selbst die Entscheidung zwischen Jean-Claude Juncker und Martin Schulz erscheint da noch schwerer als die zwischen Heide Simonis und Peter Harry Carstensen. Das...

Ausland / Recht

Sonntag Zeitumstellung

In der Nacht auf Sonntag, also den 30.März, werden die Uhren wieder eine Stunde auf Sommerzeit vorgestellt. Diesmal „verlieren“ wir also eine Stunde. Aber nicht deshalb habe ich bereits mehrfach geschrieben, wie unsinnig ich diese Zeitumstellung finde, weil sie nicht nur nervt, sondern immense Kosten und Aufwand verursacht für einen bestenfalls geringen wirtschaftlichen Nutzen. Gestern habe ich durch einen Fernsehbericht allerdings gelernt, dass zwar viele Menschen genauso denken, dass aber die Abschaffung des Systems Sommerzeit und Winterzeit neben der Trägheit der Politiker und der echten und vermeintlich Unwichtigkeit des Themas dadurch erschwert ist, dass die Zeitumstellung länderübergreifend praktiziert wird und...