Parteienumfrage: Einleitung

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Einleitung (dieser Artikel)
Text der Anfrage
Antwort der Bergpartei, die „Überpartei“
Antwort der Nein!-Idee
Antwort der FDP
Antwort der RENTNER Partei Deutschland
Antwort der Partei DIE LINKE
Antwort der Partei der Vernunft (PDV)
Antwort der Piratenpartei
Antwort der Partei für Soziale Gleichheit
Antwort des Bund für Gesamtdeutschland (BGD)
Antwort der CDU
Die Umfrage-Versager
Fazit

(wird in den folgenden Tagen laufend ergänzt)

Anlass und Ziel:

Wie schon zur Bundestagswahl 2009 habe ich auch zur Bundestagswahl 2013 eine Umfrage unter allen Parteien durchgeführt, die sich bei der Bundestagswahl 2013 zur Wahl stellen. Dabei geht es mir als Wähler in erster Linie darum, Antworten auf konkrete Fragen zu bekommen, die mir für meine persönliche Wahlentscheidung wichtig erscheinen. Die Antworten auf diese Fragen möchte ich jedoch zugleich auf dieser Webseite veröffentlichen, um den Lesern dieses Blogs die Möglichkeit zu geben, mehr über die Ziele der zur Wahl stehenden Parteien zu erfahren und daraus eventuell Schlüsse für die eigene Wahlentscheidung zu ziehen.

Die Fragen:

Bei der Auswahl der Fragen habe ich Bezug auf Themen genommen, die mir aktuell aber auch im längerfristigen Ausblick besonders wichtig erscheinen. Diese Themengebiete sind „Europa“, „Politik und Bürger“ und „Datenschutz und innere Sicherheit“. Dabei war es mir wichtig, zu den jeweiligen Themen konkrete aber trotzdem offene Fragen zu stellen, deren Antwort sich nicht allzu leicht mit vorgefertigten Textbausteinen geben lässt.

Ich habe außerdem versucht, die Fragen inhaltlich offen und neutral zu stellen. Da ich zu einigen Punkten sicherlich bereits eine persönliche Meinung habe, kann ich aber nicht vollständig ausschließen, dass einzelne Fragen eventuell suggestiv oder tendenziös wirken könnten. Ich gehe aber davon aus, dass die Parteien auch in dem Fall in der Lage sind, Ihre jeweilige Meinung dar zu legen, auch wenn diese von der vermeintlich gewünschten Tendenz abweicht. Außerdem gibt es am Ende eine Frage nach den Parteizielen, um jeder Partei die Möglichkeit zu geben, Ihre eigenen politischen Schwerpunkte vorzustellen.

Den genauen Wortlaut der Fragen, sowie den Text meines Anschreibens werde ich im nächsten Beitrag veröffentlichen.

Vorgehen:

Ich habe alle Parteien angeschrieben, die laut Wikipedia an der Bundestagswahl teilnehmen, wobei ich den Stand vom 15.Juli 2013 als Grundlage genommen habe und versucht habe, diesen mit den damaligen Angaben des Bundeswahlleiters abzugleichen. Anschließend habe ich die Webseiten aller gelisteten Parteien aufgerufen und dort nach einer Kontakt-Email-Adresse gesucht. In einigen Fällen habe ich eine solche Adresse nicht finden können. Sofern es ein Kontaktformular gab, habe ich dort kurz mein Anliegen geschildert und nach einer zuständigen Email-Adresse gefragt. Ich habe explizit nicht die Email-Adressen verwendet, die die Parteien bei ihrem Teilnahmeantrag zur Wahl dem Bundeswahlleiter genannt haben, weil ich nicht sicher war, ob ich diese verwenden durfte.

Ich habe mich entschieden, die Anfrage möglichst früh zu stellen, um allen Parteien in den zeitaufwändigen Wahlkampfzeiten genügend Zeit zu geben, eine Antwort zu erstellen. Dadurch ging die Anfrage in einigen Fällen auch an Parteien, die trotz Zulassung letztlich doch nicht bei der Wahl antreten. Darüber hinaus habe ich etwa zwei Wochen vor Ende des von mir genannten Stichtags eine Erinnerungsmail an alle Parteien geschickt, von denen ich bislang keine Rückmeldung erhalten hatte.

Veröffentlichungsweise:

Die Antworten der Parteien auf die Fragen werde ich, beginnend in den nächsten Tagen, in einzelnen Artikeln veröffentlichen, wobei ich plane, jeden Tag eine Antwort vorzustellen, um regelmäßigen Lesern des Blogs die Möglichkeit zu geben, jede Antwort in Ruhe lesen zu können.

Die Antworten sollen möglichst unverändert die Antworten der Parteien wiedergeben. Im Zuge einer besseren Lesbarkeit werde ich allerdings eventuell Leerzeichen oder Zeilenumbrüche anpassen, wenn dies durch den Wechsel vom Emailtext zur besseren Darstellung in diesem Blog nötig erscheint. Außerdem werde ich ggf. zu allen Antworten jeweils noch einmal meine jeweilige Frage ergänzen, um auch zufälligen Lesern, die etwa durch eine Google-Suche zum Artikel gelangt sind, zu ermöglichen, die Antworten einer Frage zuzuordnen.

Die sonstigen Textteile des Antwortschreibens (Begrüßungsformeln, einleitende Sätze etc.) werde ich weglassen. Gegebenenfalls würde ich sie in besonderen Fällen am Ende ergänzen, wenn ich glaube, dass sie zum Verständnis der eigentlichen Antworten entscheidend sind. Innerhalb des Artikels werde ich die Antworten nicht kommentieren oder bewerten. Jeder Artikel wird lediglich einen kurzen und jedesmal gleichartigen Einleitungstext haben.

Antwortschreiben, die allerdings keinerlei konkrete Antworten enthalten – also zumeist Absagen oder Allgemeinplätze sind werde ich in einem einzigen Artikel zusammenfassen. Hier werde ich zumeist das gesamte Antwortschreiben veröffentlichen (allerdings Personennamen und deren Kontaktdaten entfernen) und bei Bedarf auch innerhalb des Artikels kommentieren.

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